Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2983/23-2  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Badesteg Rettin      
Ö 3.2  
Grüngutsammelstelle      
Ö 3.3  
Winterdienst / Straßenreinigung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
2 Jahre Krieg in der Ukraine      
Ö 6     Niederschriften      
Ö 6.1  
- Sitzung vom 23.11.2023  
SI/2826/23  
Ö 6.2  
- Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 8  
Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3141/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Frau Sylvia Lux-Wietstock wird für die Dauer der laufenden Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung zur Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neustadt in Holstein bestellt. 

 
   
    16.01.2024 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Frau Sylvia Lux-Wietstock wird für die Dauer der laufenden Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung zur Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neustadt in Holstein bestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
   
    29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Frau Sylvia Lux-Wietstock wird für die Dauer der laufenden Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung zur Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neustadt in Holstein bestellt. 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

 

 
Ö 9  
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen hier: Ergebnis des partizipativen Entscheidungsprozesses (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3164/24  
Ö 10  
Nachbesetzung im Hauptausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-5  
Ö 11  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-4  
Ö 12  
Änderung des Vertreterpools im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-6  
Ö 13  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
VO/2994/23-1  
Ö 14  
Nachwahl zum Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; Antrag der Fraktion DU (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/3032/23-1  
Ö 15  
Übersicht der in 2023 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3144/24  
Ö 16  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
 VO/3172/24  
Ö 17  
Cap Arcona Dokumentationszentrum, hier: bisheriger Projektverlauf, aktueller Sachstand und Erneuerung des Grundsatzbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/2958/23-1  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3148/24  
Ö 19  
Ausbau von Kitaplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3105/23-1  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3129/23  
Ö 21  
Widmung von Flächen am Hafen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3138/23  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3152/24  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3153/24  
Ö 24  
Auflösung des Eigenbetriebs Tourismus Service Neustadt Pelzerhaken Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
 VO/3166/24  
Ö 25  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Wiederherstellung der Strandbereiche      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)