Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021  
SI/2300/21  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2021  
SI/2104/21  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2021  
SI/2073/21  
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021  
SI/2316/21  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.03.2021  
SI/2300/21  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.03.2021  
SI/2104/21  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.04.2021  
SI/2073/21  
Ö 9  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.05.2021  
SI/2316/21  
Ö 10  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11.1  
Hafenwestseite      
Ö 11.2  
Parkhaus am Bahnhof      
Ö 11.3  
U3-Spielgeräte      
Ö 11.4  
Sanierung Gogenkroghalle      
Ö 11.5  
Baufortschritt KGN      
Ö 11.6  
Fahrbahnbelag Hochtorstraße      
Ö 11.7  
Bürgerdialog Klimaschutz      
Ö 11.8  
Kindergarten Lübscher Mühlenberg      
Ö 12  
1. Änderung B-Plan Nr. 34 (Vor dem Kremper Tor), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2632/21  
Ö 13  
Neustadt in Holstein, Umbau des Knotenpunktes L309 / Oldenburger Straße Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2634/21  
Ö 14  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Um- und Neugestaltung Hafenwestseite (2. BA Westhafen) hier: Vorstellung des Vorentwurfs der Geh- und Radwegbrücke  
Enthält Anlagen
VO/2630/21  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 2 "Hafenwestseite Süd" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2629/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 87 Teil 2 „Hafenwestseite Süd“ für das Gebiet östlich der Werftstraße und westlich des Hafenbeckens und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

   
    27.05.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 87 Teil 2 „Hafenwestseite Süd“ für das Gebiet östlich der Werftstraße und westlich des Hafenbeckens und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

2. Bei den weiteren Planungen sind alle Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung und –gewinnung auszunutzen und die Selbstverwaltung ist zeitnah darüber zu informieren.

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

 

 

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    03.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 87 Teil 2 „Hafenwestseite Süd“ für das Gebiet östlich der Werftstraße und westlich des Hafenbeckens und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Bei den weiteren Planungen sind alle Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung und –gewinnung auszunutzen, und die Selbstverwaltung ist zeitnah darüber zu informieren.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 36

Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

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Ö 16  
Antrag auf Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VO/2628/21  
Ö 17  
Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein zum Generalplan Küstenschutz (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2635/21  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_05_18_Umsetzung von Beschlüssen (388 KB)