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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020  
SI/2114/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 4.1  
Verwaltungsarbeit während der Coronazeit      
Ö 4.2  
Neuigkeiten aus dem Kulturbereich      
Ö 4.3  
Unterstützung der Tafel      
Ö 4.4  
Einsatz von barrierearmen Niederflurbussen      
Ö 4.5  
Sachstand Verträge mit freien Kita-Trägern      
Ö 5  
Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2400/20  
Ö 6  
Bericht der Behindertenbeauftragten 2019  
Enthält Anlagen
VO/2380/20  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2020 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2421/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird beschlossen.

   
    19.05.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

 

Geänderter Beschluss:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit Ausnahme der Gebühren für den Früh- und Spätdienst beschlossen.

Für die Regelung der Gebühren für den Früh-und Spätdienst solle zum späteren Zeitpunkt ein Arbeitskreis einberufen werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Die Gebühren für den Frühdienst des Krippenbereichs (U3) werden für das Kindergartenjahr 2020/21 um 10 € auf 54 € und für das Kindergartenjahr 2021/22 um 9 € auf dann 63 € erhöht.

Der Spätdienst wird im Krippenbereich eingestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Tischvorlage VO/2421/20-1 - Ergänzend zum Beschlussvorschlag (85 KB)      
   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "'Am Kaiserholz" ab 01.08.2020 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Die Gebühren für den Frühdienst des Krippenbereichs (U3) werden für das Kindergartenjahr 2020/21 um 10 € auf 54 € und für das Kindergartenjahr 2021/22 um 9 € auf dann 63 € erhöht.

Der Spätdienst wird im Krippenbereich eingestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8  
Unterstützung der Kindertagespflege im Bereich der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2408/20  
Ö 9  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2401/20  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2378/20-1  
Ö 11  
Übertragung der Aufgabe Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2433/20  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes