Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Herr Raloff berichtet, in welcher Weise die Corona-Pandemie das Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten in der letzten Zeit beschäftigt habe.
Die Ordnungsbehörde erhalte täglich vielfältige Anfragen – erst zum shut-down, dann zu den Beschränkungen für Geschäfte, Veranstaltungen, Zweitwohnungen, Campingplätze, der Öffnung der Restaurants und der Maskenpflicht.
Die Abteilung Schule, Kita, Jugend habe mit den Einrichtungsschließungen, Einrichtung von Notgruppen in Kitas und Schulen, Abstimmung bei Hygienekonzepten, Beschaffung von Masken und Desinfektions- bzw. Reinigungsmitteln auch reichlich zu tun gehabt. Außerdem seien die Beitragszahlungen ausgesetzt worden.
Im Kulturbereich seien sämtliche Veranstaltungen abgesagt und Programmvorstellungen verschoben worden.
Im Standesamt seien Trauungen zeitweilig auf 4 Personen beschränkt worden.
Das Bürgerbüro als publikumsintensivster Bereich wurde für den regulären Besucherverkehr geschlossen.
Die Stadtbücherei und das Zeittor-Museum haben ein Hygienekonzept entwickelt und seien teilweise für den Besucherverkehr wieder geöffnet worden.
Alles in allem sei viel mit Improvisation gearbeitet worden. Es habe eine Informationsflut an Landesverordnungen, Allgemeinverfügungen, Pressemitteilungen und Anhörungen zu Entwürfen gegeben. Bürgermeisterbriefe vom Städteverband gebe es mehrfach wöchentlich, z.B. am 18.5. mit 10 Anlagen und 35 S., am 16.5. mit 8 Anlagen und 51 Seiten oder am 14.5. mit 11 Anlagen und 96 Seiten. Damit sei man stark gefordert und das gehe so seit nunmehr 9 Wochen – einschließlich der Wochenenden.
In der Verwaltung wurden viele Arbeitsplätze auf Homeoffice umgestellt. Die Kolleginnen und Kollegen arbeiten teilweise umschichtig. Die Arbeit werde deutlich intensiver am Telefon und per E-Mail organisiert. Teilweise auch per Videokonferenz, allerdings mit gemischtem Erfolg. Wichtige Termine werden nach Anmeldung durchgeführt. So sei es gut gelungen, trotz grundsätzlich geschlossener Türen für die Einwohnerinnen und Einwohner da zu sein. Jetzt habe man nach Terminabsprache für alle Anliegen wieder offen – gerade im Bürgerbüro werden im 10 Minutentakt Termine abgearbeitet. Für die besonders publikumsintensiven Büros in der Verwaltung und in den Einrichtungen habe man einen Spuckschutz beschafft.
Die Kindergärten werden nach einem 4-Stufenplan sukzessive wieder hochgefahren. Es zeige sich, dass die Einhaltung der Hygienemaßnahmen mit steigenden Kinderzahlen immer schwerer umzusetzen sei.
Es bestehe die Zusage des Landes, die für drei Monate erlassenen Elternbeiträge an die Träger bzw. Kommunen auszuzahlen. Ein konkreter Erlass hierzu stünde allerdings noch aus. Bei den freien Trägern gehe die Stadt Neustadt in Holstein ggf. in Vorleistung.
Der Präsenzunterricht in den Schulen laufe in Schritten wieder an. Aufgrund der Abstandsgebote und Klassenteilungen müsse hier noch von einem Notbetrieb gesprochen werden.
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