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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020  
SI/2114/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 4.1  
Verwaltungsarbeit während der Coronazeit      
Ö 4.2  
Neuigkeiten aus dem Kulturbereich      
Ö 4.3  
Unterstützung der Tafel      
Ö 4.4  
Einsatz von barrierearmen Niederflurbussen      
Ö 4.5  
Sachstand Verträge mit freien Kita-Trägern      
Ö 5  
Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2400/20  
Ö 6  
Bericht der Behindertenbeauftragten 2019  
Enthält Anlagen
VO/2380/20  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2020 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2421/20  
Ö 8  
Unterstützung der Kindertagespflege im Bereich der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2408/20  
Ö 9  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2401/20  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2378/20-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Marksatzung wird wie vorgelegt beschlossen.

 

Alternativ

 

b)      Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind ausschließlich mit Mehrweggeschirr- bzw. Besteck zu betreiben.

 

 

   
    19.05.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

 

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind grundsätzlich mit Mehrweggeschirr-bzw. besteck zu betreiben. Ausgenommen sind davon Papier, Pappe sowie zum Verzehr geeignete Materialien. Weitere Ausnahmen kann die Stadt Neustadt in Holstein zulassen, wenn es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist oder die Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasseranschluss) die die einwandfreie Reinigung von Mehrweggeschirr in Spüleinrichtungen nicht im erforderlichen Umfang oder in zumutbarer Entfernung möglich macht.“

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Marksatzung wird wie vorgelegt mit folgender Ergänzung beschlossen:

§ 11 (3) „Stände, die Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgeben, sind grundsätzlich mit Mehrweggeschirr bzw. -besteck zu betreiben. Ausgenommen sind davon Papier, Pappe sowie zum Verzehr geeignete Materialien. Weitere Ausnahmen kann die Stadt Neustadt in Holstein zulassen, wenn es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist oder die Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasseranschluss) die einwandfreie Reinigung von Mehrweggeschirr in Spüleinrichtungen nicht im erforderlichen Umfang oder in zumutbarer Entfernung möglich macht.“

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
Übertragung der Aufgabe Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2433/20  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes