Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2018  
SI/1773/18  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2018  
SI/1546/18  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 22.11.2018  
SI/1546/18  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Entwurfsplanung - Förderantrag zur Sanierung / Umbau der Gogenkroghalle      
Ö 6.2  
Ausschreibungsverfahren - Planungsleistungen Sanierung des KGN      
Ö 6.3  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplan 2010      
Ö 6.4  
Bauarbeiten im Heisterbusch      
Ö 6.5  
Aktion "Saubere Landschaft"      
Ö 6.6  
Linden in der Waschgrabenallee      
Ö 6.7  
Knicks im Stadtgebiet      
Ö 6.8  
Workshop zur Umgestaltung der Schulstraße      
Ö 7  
38. Änderung des F-Planes "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2131/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wir gebilligt.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.   

   
    24.01.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    28.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 8  
B-Plan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2132/19  
Ö 9  
Um- und Ausbau Butzhorn Hier: Beschluss über die Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2136/19  
Ö 10  
4. Änderung des B-Planes Nr. 62 (südlich der Wiesenstraße), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2129/19  
Ö 11  
Neugestaltung Spielplatz Familientreff  
Enthält Anlagen
VO/2141/19  
Ö 12  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2130/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 75 "Gewerbegebiet zwischen der L 309 und der Bahntrasse", hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren und Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/1912/18  
Ö 14  
Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum III; Stellungnahme der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2134/19  
Ö 15  
Widmung des Birkenwegs sowie zweier Gehwege (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2076/18  
Ö 16  
Anpassung des Bahnüberganges "Holmer Weg" Hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2137/19  
Ö 17  
Neugestaltung Spielplatz Familientreff      
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sondersitzung zur Zukunft der Hafenwestseite      
Ö 18.2  
Leuchtreklame an der Eutiner Straße      
Ö 18.3  
Aufstellung von Tütenspendern      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019.01_Umsetzung von Beschlüssen (442 KB)