Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde hier: Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten  
VO/1915/18  
Ö 4  
Nachbesetzung von Mitgliedern der SPD-Fraktion in Ausschüssen  
VO/1916/18  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Aufruf zur Wahlteilnahme      
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Gültigkeitsfrage der Stimmzettel für die Briefwahl      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017  
SI/1382/17  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2017  
SI/1382/17  
Ö 9  
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
 VO/1905/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegende 1. Nachtragssatzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. 

 

 
   
    13.02.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die anliegende 1. Nachtragssatzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein wird

beschlossen. 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    22.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die anliegende 1. Nachtragssatzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 10  
Künftige Nutzung der Gogenkroghalle  
VO/1903/18  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2017 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1909/18  
Ö 12  
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Erneuerung Fahrstuhl Rathaus  
VO/1914/18  
Ö 13  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1900/18  
Ö 14  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1901/18  
Ö 15  
Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1902/18  
Ö 16  
Ersatzneubau Amt 2 hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/1634/16-2  
Ö 17  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1841/17  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1893/18  
Ö 19  
Benennung und Widmung des Geh- und Radweges zwischen Eichenhain und Strandallee (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
 VO/1898/18  
Ö 20     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
Glasfasernetz der Vereinigten Stadtwerke Media GmbH in Neustadt in Holstein      
Ö 20.2  
Fenster in der Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 20.3  
Vorbereitung der F-Plan-Neuaufstellung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 16: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BGN und B'90/Die Grünen (456 KB)