Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde hier: Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten  
VO/1915/18  
Ö 4  
Nachbesetzung von Mitgliedern der SPD-Fraktion in Ausschüssen  
VO/1916/18  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers hier: Aufruf zur Wahlteilnahme      
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Gültigkeitsfrage der Stimmzettel für die Briefwahl      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017  
SI/1382/17  
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2017  
SI/1382/17  
Ö 9  
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/1905/18  
Ö 10  
Künftige Nutzung der Gogenkroghalle  
VO/1903/18  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2017 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1909/18  
Ö 12  
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Erneuerung Fahrstuhl Rathaus  
VO/1914/18  
Ö 13  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1900/18  
Ö 14  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1901/18  
Ö 15  
Jahresrechnung 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1902/18  
Ö 16  
Ersatzneubau Amt 2 hier: Variantenvergleich und Standortentscheidung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/1634/16-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Ersatzneubau des Amtes 2 soll gemeinsam mit dem Bauamt und dem Servicecenter der Stadtwerke als zukunftsfähiges Dienstleistungszentrum der Stadt in Rathausnähe auf dem sog. Sandparkplatz am Klosterhof mit Einsatz von Städtebaufördermitteln gebaut werden.
  2. Die Planungen für den Förderantrag sind zügig voranzutreiben, um die Zeit und die Kosten für die provisorische Auslagerung des Amtes 2 möglichst gering zu halten.
  3. Wie für die ca. 28 wegfallenden Parkplätze Ersatz geschaffen werden soll, ist mit gesonderter Vorlage ggf. auch unter Einbeziehung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes zu entscheiden.

 

   
    06.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Der Ersatzneubau des Amtes 2 soll gemeinsam mit dem Bauamt und dem Servicecenter der Stadtwerke als zukunftsfähiges Dienstleistungszentrum der Stadt in Rathausnähe auf dem sog. Sandparkplatz am Klosterhof mit Einsatz von Städtebaufördermitteln gebaut werden.
  2. Die Planungen für den Förderantrag sind zügig voranzutreiben, um die Zeit und die Kosten für die provisorische Auslagerung des Amtes 2 möglichst gering zu halten.
  3. Wie für die ca. 28 wegfallenden Parkplätze Ersatz geschaffen werden soll, ist mit gesonderter Vorlage ggf. auch unter Einbeziehung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes zu entscheiden.
  4. Der Bürgervorsteher wird beauftragt, kurzfristig eine Einwohnerversammlung zum Thema Erläuterung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts und der Standortentscheidung für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes durchzuführen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen:3 Enthaltung: 1

 

 

 

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    22.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - abgelehnt
   

 


Beschluss:  

Die Vorlage zum Variantenvergleich und zur Standortentscheidung wird an den Bau- und Planungsausschuss zurückverwiesen.  

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 20Nein-Stimmen: 5Enthaltungen: 2

 

 

 

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Ö 17  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1841/17  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1893/18  
Ö 19  
Benennung und Widmung des Geh- und Radweges zwischen Eichenhain und Strandallee (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
VO/1898/18  
Ö 20     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
Glasfasernetz der Vereinigten Stadtwerke Media GmbH in Neustadt in Holstein      
Ö 20.2  
Fenster in der Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 20.3  
Vorbereitung der F-Plan-Neuaufstellung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 16: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BGN und B'90/Die Grünen (456 KB)