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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2016  
SI/1255/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.11.2016  
SI/1255/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Fällungen, Knickpflege, Kopfbäume und Neuanpflanzungen      
Ö 4.2  
Knickschutzstreifen im Baugebiet südlicher Lübscher Mühlenberg      
Ö 5  
Treppenanlage bei der Wallburg      
Ö 6  
Managementplan für das FFH-Gebiet "Küstenlandschaft zwischen Pelzerhaken und Rettin"; Antrag der BGN-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1712/17  
Ö 7  
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung Reiferstraße/Grabenstraße hier: Variantenauswahl und Zustimmung zum Entwurf
Enthält Anlagen
VO/1689/17  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
VO/1690/17  
Ö 10  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    26.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen mit folgender Änderung gebilligt: Die Bezeichnung „SO Fremdenbeherbergung“ wird in „SO Hotel“ geändert.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen:0 Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Vorlage wird in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Bürgervorsteher Sela betritt den Raum und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

 

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    14.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden mit folgender Änderung gebilligt: Die Bezeichnung „SO Fremdenbeherbergung“ wird in „SO Hotel“ geändert.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 11  
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 12  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 13  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
Ö 14  
6. Änderung B-Plan Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1686/17  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 86 "Franck´sche Tannen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1709/17  
Ö 16  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1681/17  
Ö 17  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Vorstellung der Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsprüfung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
VO/1707/17  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1706/17  
Ö 19  
Nachverdichtung "Bödelsollstraße Südseite", hier: Anfrage bei Eigentümern über B-Plan-Aufstellung
Enthält Anlagen
VO/1683/17  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
Bushaltestelle Pelzerhakener Straße      
Ö 20.2  
Kriterien für die Beratung von F- und B-Plänen im Umwelt- und Verkehrsausschuss      
Ö 20.3  
Absage der UVA-Sitzung am 31.01.2017