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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Cap Arcona Gedenktag; stille Gedenkfeier am 03.05.2021      
Ö 4.3  
Cap Arcona Ausstellung      
Ö 5  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude Rosenstraße hier: Raumprogramm für den Architektenwettbewerb - Sitzungssaal (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2620/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Raumprogramm des bereits laufenden Architektenwettbewerbes zum Ersatzneubau des Verwaltungsgebäudes in der Rosenstraße ist durch einen Sitzungssaal für 40 Stadtverordnete, 10 Verwaltungsmitarbeiter und 40 Gäste, also 90 Personen einschließlich Nebenanlagen, wie Foyer, Teeküche, WC’s, Lagerraum bei Verlängerung der Wettbewerbslaufzeit

a)      zu ergänzen

b)      jetzt noch nicht zu ergänzen, sondern nach Abschluss des Architektenwettbewerbes in die weitere Planung aufzunehmen

c)      gar nicht zu ergänzen, da unter der angespannten Haushaltslage ein Sitzungssaal nicht für zwingend erforderlich angesehen wird.

 

   
    04.05.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Das Raumprogramm des bereits laufenden Architektenwettbewerbes zum Ersatzneubau des Verwaltungsgebäudes in der Rosenstraße ist durch einen Sitzungssaal für 40 Stadtverordnete, 10 Verwaltungsmitarbeiter und 40 Gäste, also 90 Personen einschließlich Nebenanlagen, wie Foyer, Teeküche, WCs, Lagerraum bei Verlängerung der Wettbewerbslaufzeit

a)      zu ergänzen

b)      jetzt noch nicht zu ergänzen, sondern nach Abschluss des Architektenwettbewerbes in die weitere Planung aufzunehmen

c)      gar nicht zu ergänzen, da unter der angespannten Haushaltslage ein Sitzungssaal nicht für zwingend erforderlich angesehen wird.

 

Beschluss (Antrag von Herrn Weber):

Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob

a) und in welcher Weise ein den Neuen Sitzungssaal vergrößernder Umbau möglich ist und

b) eine Ertüchtigung der bestehenden Lüftungsanlage geschehen kann.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis zur Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

 

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Weber:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

Herr Heckel beendet die Sondersitzung des PUBA um 20:27 Uhr.

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum ..................................

 

 

 

 

Vorsitzende/r                             Protokollführer/in

 

 

 

Versandt am ..................................

 

 

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern

 

 

 

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    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Raumprogramm des bereits laufenden Architektenwettbewerbes zum Ersatzneubau des Verwaltungsgebäudes in der Rosenstraße ist durch einen Sitzungssaal für 40 Stadtverordnete, 10 Verwaltungsmitarbeiter und 40 Gäste, also 90 Personen einschließlich Nebenanlagen, wie Foyer, Teeküche, WC’s, Lagerraum …

- jetzt noch nicht zu ergänzen, sondern nach Abschluss des Architektenwettbewerbes in die weitere Planung aufzunehmen.

 

2. Das Raumprogramm des bereits laufenden Architektenwettbewerbes zum Ersatzneubau des Verwaltungsgebäudes in der Rosenstraße ist durch einen Sitzungssaal für 40 Stadtverordnete, 10 Verwaltungsmitarbeiter und 40 Gäste, also 90 Personen einschließlich Nebenanlagen, wie Foyer, Teeküche, WC’s, Lagerraum …

- gar nicht zu ergänzen, da unter der angespannten Haushaltslage ein Sitzungssaal nicht für zwingend erforderlich angesehen wird.

 

3. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob

a) und in welcher Weise ein den Neuen Sitzungssaal vergrößernder Umbau möglich ist und

b) eine Ertüchtigung der bestehenden Lüftungsanlage geschehen kann.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 30 Enthaltungen: 0

zu 2: Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0

zu 3: Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

Bürgervorsteher Sela unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause von 20:25 bis 20:34 Uhr.

 

 

 

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Ö 6  
Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Kenntnisgabe von Vergabeentscheidungen des Hauptausschusse über 500.000 € (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2593/21  
Ö 7  
Übersicht der in 2020 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2578/21  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2020 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2596/21  
Ö 9  
Jahresrechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2559/21-1  
Ö 10  
Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein; Vorlage eines Neuentwurfs (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2486/20  
Ö 11  
Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (SWO) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2611/21  
Ö 12  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2580/21  
Ö 13  
Widmung der Straße "Kremper Ort" und 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2583/21  
Ö 14  
Erweiterung interkommunales Gewerbegebiet (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
/2500/20-1-1  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Notiz A+S zu den Szenarien vom 03.05.2021 (91 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 11: Bestellungsvorschlag der SPD-Fraktion (173 KB)