Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung als Hybrid-Videokonferenz nach § 4a Hauptsatzung in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule mit zeitgleicher Übertragung eines Livestreams im Internet. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er weist auf die für dieses Format angepassten Regularien hinsichtlich der Wortmeldungen, Abstimmungen und Anwesenheiten hin. Bürgervorsteher Sela gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Bürgermeister Spieckermann beantragt, die Tagesordnungspunkte 16 bis 20 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen.

Bürgervorsteher Sela verweist auf die als Tischvorlage und digital vorliegende Vorlage VO/2620/21 - Ersatzneubau Verwaltungsgebäude Rosenstraße; hier: Raumprogramm für den Architektenwettbewerb – Sitzungssaal, die am 04.05.2021 in einer außerordentlichen Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vorberaten wurde und beantragt deren Aufnahme in die Tagesordnung aus Dringlichkeitsgründen.

Beschluss:

1. Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 16 bis 20 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

2. Die Tagesordnung wird aus Dringlichkeitsgründen um den Tagesordnungspunkt „Ersatzneubau Verwaltungsgebäude Rosenstraße hier: Raumprogramm für den Architektenwettbewerb – Sitzungssaal“ mit der Vorlage VO/2620/21 erweitert.

Abstimmungsergebnis:

zu 1 und 2 jeweils einstimmig

Der aufgenommene Tagesordnungspunkt ersetzt den bisherigen TOP 5 – Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 29.04.2021 gefassten Beschlüsse, da keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden.