Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Cap Arcona Gedenktag; stille Gedenkfeier am 03.05.2021      
Ö 4.3  
Cap Arcona Ausstellung      
Ö 5  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude Rosenstraße hier: Raumprogramm für den Architektenwettbewerb - Sitzungssaal (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/2620/21  
Ö 6  
Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Kenntnisgabe von Vergabeentscheidungen des Hauptausschusse über 500.000 € (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2593/21  
Ö 7  
Übersicht der in 2020 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2578/21  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2020 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2596/21  
Ö 9  
Jahresrechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2559/21-1  
Ö 10  
Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein; Vorlage eines Neuentwurfs (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
 VO/2486/20  
Ö 11  
Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (SWO) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2611/21  
Ö 12  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2580/21  
Ö 13  
Widmung der Straße "Kremper Ort" und 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/2583/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt. 

   
    25.03.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1
   
    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Kremper Ort“ entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Dem anliegenden Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der Straßen in Neustadt in Holstein (Straßenreinigungssatzung) wird zugestimmt.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1
Ö 14  
Erweiterung interkommunales Gewerbegebiet (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 /2500/20-1-1  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Notiz A+S zu den Szenarien vom 03.05.2021 (91 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 11: Bestellungsvorschlag der SPD-Fraktion (173 KB)