Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2021  
SI/2272/21  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4     Berichte und Mitteilungen      
Ö 4.1  
Bericht der Verwaltung      
Ö 4.2  
Bericht der Schulen      
Ö 4.3  
Bericht der städtischen Kitas      
Ö 5  
Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2624/21  
Ö 6  
Jahresbericht der Wohnungsnotfall- und Sozialberatung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2623/21  
Ö 7  
Jahresbericht 2020 des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2626/21  
Ö 8  
Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2625/21  
Ö 9  
Kommunales Sicherheits-, Ordnungs- und Präventionskonzept  
Enthält Anlagen
VO/2621/21  
Ö 10  
Fußgängerüberweg Wiesenstraße  
Enthält Anlagen
VO/2574/21-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Alternative 1:

Der von der Verkehrsbehörde des Kreises Ostholstein angeordnete Fußgängerüberweg in der Wiesenstraße ist herzustellen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden über den 1. Nachtragshaushalt 2021 bereitgestellt. 

 

Alternative 2:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kreis um eine Rücknahme der Verkehrsanordnung zu ersuchen. Sollte der Kreis die Verkehrsanordnung nicht zurücknehmen, erfüllt die Stadt ihre Verpflichtung zur Umsetzung und stellt die notwendigen Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt zur Verfügung. 

   
    18.05.2021 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Alternative 1:

Der von der Verkehrsbehörde des Kreises Ostholstein angeordnete Fußgängerüberweg in der Wiesenstraße ist herzustellen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden über den 1. Nachtragshaushalt 2021 bereitgestellt. 

 

Abstimmungsergebnis Alternative 1: :

Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0

 

Alternative 2:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kreis um eine Rücknahme der Verkehrsanordnung zu ersuchen. Sollte der Kreis die Verkehrsanordnung nicht zurücknehmen, erfüllt die Stadt ihre Verpflichtung zur Umsetzung und stellt die notwendigen Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt zur Verfügung.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis Alternative 2:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Ö 11  
Verkehrssicherheitsbericht 2020 für den Kreis Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2627/21  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Berichtswesen (288 KB)