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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Volkstrauertag und Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Bundestagswahl 2021      
Ö 4.2  
Stadtverordnung über das Offenthalten von Verkaufsstellen      
Ö 4.3  
130 Jahre Wochenmarkt      
Ö 4.4  
Unterstützung der FFW Oldenburg in Holstein      
Ö 5     Niederschriften:      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021  
SI/2289/21  
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021  
SI/2313/21  
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021  
SI/2076/21  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.06.2021  
SI/2076/21  
Ö 7  
3. Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2646/21  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2647/21  
Ö 9  
Grundsätze des städtischen Berichtswesens; redaktionelle Aufbereitung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2153/19-1  
Ö 10     Wahlen:      
Ö 10.1  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2203/19-5  
Ö 10.2  
Wahl der/des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2204/19-1  
Ö 10.3  
Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19-6  
Ö 10.4  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeindewahl Mai 2023 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2654/21  
Ö 11  
Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn (2023-2027) und Umwidmung von Kofinanzierungsmitteln (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2641/21  
Ö 12  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2650/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2684/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 wird nebst Haushaltsplan wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

erhöht (+)

um

vermindert ( - )

um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen

3.505.800 

-585.900 

42.236.500 

45.156.400 

 

die Ausgaben

 

1.278.400 

 

-601.700 

 

44.479.700 

 

45.156.400 

 

2. im Vermögenshaushalt

die Einnahmen

7.055.600 

-7.976.800 

25.379.700 

24.458.500 

 

die Ausgaben

 

1.288.100 

 

-2.209.300 

 

25.379.700 

 

24.458.500 

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

Gegenüber von bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

1. Der Gesamtbetrag der Kredite für

 

 

   Investitionen u. Investitionsförde-
   rungsmaßnahmen

18.951.600,00 

13.325.500,00 

 

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

 

    ermächtigungen

 2.175.000,00 

 1.835.000,00 

 

   
    15.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 wird nebst Haushaltsplan vorbehaltlich des Beschlusses zur Auftragsvergabe Umbau des Knotenpunktes Ostring / Oldenburger Straße wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

erhöht (+)

um

vermindert ( - )

um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen

3.505.800 

-585.900 

42.236.500 

45.156.400 

 

die Ausgaben

 

1.278.400 

 

-601.700 

 

44.479.700 

 

45.156.400 

 

2. im Vermögenshaushalt

die Einnahmen

7.055.600 

-7.976.800 

25.379.700 

24.458.500 

 

die Ausgaben

 

1.288.100 

 

-2.209.300 

 

25.379.700 

 

24.458.500 

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

Gegenüber von bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

1. Der Gesamtbetrag der Kredite für

 

 

   Investitionen u. Investitionsförde-
   rungsmaßnahmen

18.951.600,00 

13.325.500,00 

 

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

 

    ermächtigungen

 2.175.000,00 

 1.835.000,00 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Seite 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Infopräsentation Haushaltsplanung 2022 (1002 KB)      
   
    23.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 wird nebst Haushaltsplan vorbehaltlich des Beschlusses zur Auftragsvergabe Umbau des Knotenpunktes Ostring / Oldenburger Straße wie folgt beschlossen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

erhöht (+)

um

vermindert ( - )

um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen

3.505.800 

-585.900 

42.236.500 

45.156.400 

 

die Ausgaben

 

1.278.400 

 

-601.700 

 

44.479.700 

 

45.156.400 

 

2. im Vermögenshaushalt

die Einnahmen

7.055.600 

-7.976.800 

25.379.700 

24.458.500 

 

die Ausgaben

 

1.288.100 

 

-2.209.300 

 

25.379.700 

 

24.458.500 

 

 

§ 2

 

Es werden neu festgesetzt:

Gegenüber von bisher

nunmehr festgesetzt auf

 

 

 

1. Der Gesamtbetrag der Kredite für

 

 

   Investitionen u. Investitionsförde-
   rungsmaßnahmen

18.951.600,00 

13.325.500,00 

 

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

 

    ermächtigungen

 2.175.000,00 

 1.835.000,00 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Seite 1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan i.d.F. der Bekanntmachung vom 24.09.2021 (4145 KB)      
Ö 14  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2645/21  
Ö 15  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2637/21  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 2 "Hafenwestseite Süd" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2675/21  
Ö 17  
Investitionsplan des Wirtschaftsplanes 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin, Umwidmung von Mitteln (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2656/21  
Ö 18  
Jahresabschluss der Stadtwerke Neustadt in Holstein 2020 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2674/21  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Beleuchtung Feuerwehrgerätehaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)