Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Bürgervorsteher Sela weist darauf hin, dass für die neun anwesenden nicht am digitalen Sitzungsdienst teilnehmenden Stadtverordneten die Vorberatungsergebnisse des Hauptausschusses vom 15.09.2021 zu den TOP 11, 13 und 22 als Tischvorlage verteilt wurden.

Bürgermeister Spieckermann bittet darum, die Tagesordnungspunkte 21 bis 24 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen. Ferner beantragt er, den Tagesordnungspunkt 17 ‘Anpflanzung eines Stadtwaldes‘ von der Tagesordnung zu nehmen, da bereits durch den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss in der Vorberatung am 19.08.2021 ein Prüfauftrag an den Bürgermeister ergangen sei und das Stadtbauamt nur versehentlich die Beratungsfolge um eine Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung erweitert habe.

Bürgervorsteher Sela lässt über die beiden Anträge zur Tagesordnung einzeln abstimmen.

Beschluss:

1. Dem Antrag des Bürgermeisters, den Tagesordnungspunkt 17 ‘Anpflanzung eines Stadtwaldes; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen‘ entfallen zu lassen, wird zugestimmt.

2. Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 21 bis 24 alt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

zu 1: einstimmig

zu 2: einstimmig

Die Tagesordnungspunkte 18 bis 24 alt werden mithin 17 bis 23 neu und 20 bis 23 nichtöffentlich beraten.