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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Volkstrauertag und Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Bundestagswahl 2021      
Ö 4.2  
Stadtverordnung über das Offenthalten von Verkaufsstellen      
Ö 4.3  
130 Jahre Wochenmarkt      
Ö 4.4  
Unterstützung der FFW Oldenburg in Holstein      
Ö 5     Niederschriften:      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021  
SI/2289/21  
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2021  
SI/2313/21  
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2021  
SI/2076/21  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 03.06.2021  
SI/2076/21  
Ö 7  
3. Änderung der Hauptsatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2646/21  
Ö 8  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2647/21  
Ö 9  
Grundsätze des städtischen Berichtswesens; redaktionelle Aufbereitung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2153/19-1  
Ö 10     Wahlen:      
Ö 10.1  
Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2203/19-5  
Ö 10.2  
Wahl der/des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2204/19-1  
Ö 10.3  
Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19-6  
Ö 10.4  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeindewahl Mai 2023 (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2654/21  
Ö 11  
Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn (2023-2027) und Umwidmung von Kofinanzierungsmitteln (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2641/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, Teil der Gebietskulisse der Lokalen Aktionsgruppe Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2023-2027) zu bleiben und die gemeinsam mit den weiteren Akteuren zu erarbeitende Integrierte Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen.

 

Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

 

Zudem wird der geänderten Verwendung der zugsagten Mittel zur Finanzierung privater Projektvorhaben in 2023 als Kofinanzierung für die neue IES-Erstellung zugestimmt..

   
    15.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Es wird beschlossen, Teil der Gebietskulisse der Lokalen Aktionsgruppe Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2023-2027) zu bleiben und die gemeinsam mit den weiteren Akteuren zu erarbeitende Integrierte Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen.

 

Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

 

Zudem wird der geänderten Verwendung der zugesagten Mittel zur Finanzierung privater Projektvorhaben in 2023 als Kofinanzierung für die neue IES-Erstellung zugestimmt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    23.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Es wird beschlossen, Teil der Gebietskulisse der Lokalen Aktionsgruppe Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2023-2027) zu bleiben und die gemeinsam mit den weiteren Akteuren zu erarbeitende Integrierte Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen.

 

Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses.

 

Zudem wird der geänderten Verwendung der zugesagten Mittel zur Finanzierung privater Projektvorhaben in 2023 als Kofinanzierung für die neue IES-Erstellung zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 12  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2650/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2684/21  
Ö 14  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2645/21  
Ö 15  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2637/21  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 2 "Hafenwestseite Süd" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2675/21  
Ö 17  
Investitionsplan des Wirtschaftsplanes 2021 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin, Umwidmung von Mitteln (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2656/21  
Ö 18  
Jahresabschluss der Stadtwerke Neustadt in Holstein 2020 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2674/21  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Beleuchtung Feuerwehrgerätehaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 22.2     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)