Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Neustädter Bucht
Ort: Steinkamp 5, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde hier: Bautätigkeiten im Umfeld der Nimwegenstraße      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Konstituierende Sitzungen der Ortsbeiräte      
Ö 3.2  
Wahl des Seniorenbeirats am 13.11.2018      
Ö 3.3  
Gedenkfeierlichkeiten Volkstrauertag 18.11.2018      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Kostenerstattung REFUGIUM hier: Besuch der Finanzministerin Frau Monika Heinold      
Ö 4.2  
Infrastrukturmaßnahme „Sanierung der Hafenanlage“ in der Marine-Kaserne      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018  
SI/1576/18  
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018  
SI/1603/18  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.09.2018  
SI/1603/18  
Ö 8  
Verabschiedung des ehemaligen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen      
Ö 9  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1949/18-1  
Ö 10  
Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Variantenvergleich Sanierung oder Neubau (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2048/18  
Ö 11  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude hier: Ergebnis der Standortprüfung Rosenstraße 2,2a,2b, ergänzt durch Kostenschätzung, Modell und Kostenvergleich zur Variante Neubau auf dem Klosterhof (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
/1973/18-1-1  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/1894/18  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Umwelthaus), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2067/18  
Ö 14  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2030/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken sowie Rettin und die Begründung werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

   
    13.09.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken sowie Rettin und die Begründung werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 1Enthaltungen: 3

 

Da es inzwischen 22.30 Uhr ist, beendet Herr Heckel – wie bereits unter TOP 1 angekündigt – die Sitzung und verweist auf den bereits anberaumten Folgetermin am 18.09.2018.

Siehe dortiges Protokoll.

 

 

 

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    20.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 33 - abgelehnt
   

Beschluss:  

Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken sowie Rettin wird zur erneuten Beratung in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss zurückverwiesen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 18Nein-Stimmen: 15Enthaltungen: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    08.11.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken sowie Rettin und die Begründung werden mit den Änderungen, die sich aus der anliegenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

2.Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 24Nein-Stimmen: 11Enthaltungen: 2

 

 

 

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Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen und Verschiedenes hier: Terminvorschau der Gleichstellungsbeauftragten      
N 16     (nichtöffentlich)