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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde
hier: Bautätigkeiten im Umfeld der Nimwegenstraße |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgervorstehers |
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| Ö 3.1 |
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Konstituierende Sitzungen der Ortsbeiräte |
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| Ö 3.2 |
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Wahl des Seniorenbeirats am 13.11.2018 |
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| Ö 3.3 |
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Gedenkfeierlichkeiten Volkstrauertag 18.11.2018 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 4.1 |
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Kostenerstattung REFUGIUM
hier: Besuch der Finanzministerin Frau Monika Heinold |
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| Ö 4.2 |
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Infrastrukturmaßnahme „Sanierung der Hafenanlage“ in der Marine-Kaserne |
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| Ö 5 |
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Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018 |
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SI/1576/18 |
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| Ö 6 |
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Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018 |
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SI/1603/18 |
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| Ö 7 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.09.2018 |
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SI/1603/18 |
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| Ö 8 |
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Verabschiedung des ehemaligen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen |
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| Ö 9 |
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Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/1949/18-1 |
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| Ö 10 |
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Küstengymnasium Neustadt in Holstein
hier: Variantenvergleich Sanierung oder Neubau (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2048/18 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: 1. Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen. |
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27.09.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschluss: / C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Frau Spiegel lässt als Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen. Abstimmungsergebnis AfGA: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Herr Heckel lässt als Vorsitzender des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen. Abstimmungsergebnis PUBA: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Herr Kasten schlägt als neuen Termin für eine gemeinsame Sitzung den 25.10.2018 vor. Dieser Vorschlag wird von beiden Ausschüssen angenommen. Herr Heckel schließt um 22:27 Uhr die Sitzung. Datum .................................. Vorsitzende/r Protokollführer/in Versandt am .................................. * Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.“ C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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27.09.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschluss: / C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Frau Spiegel lässt als Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen. Abstimmungsergebnis AfGA: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Herr Heckel lässt als Vorsitzender des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen. Abstimmungsergebnis PUBA: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Herr Kasten schlägt als neuen Termin für eine gemeinsame Sitzung den 25.10.2018 vor. Dieser Vorschlag wird von beiden Ausschüssen angenommen. Herr Heckel schließt um 22:27 Uhr die Sitzung. Datum .................................. Vorsitzende/r Protokollführer/in Versandt am .................................. * Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.“ C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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25.10.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Herr Heckel lässt zunächst über den weitest gehenden Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen: Abstimmungsergebnis PUBA: Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2 abgelehnt Abstimmungsergebnis AfgA: Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2 abgelehnt Im Anschluss lässt Herr Heckel über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen (siehe Beschluss). 1. Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen. 1. Die Ausschüsse bekunden eine grundsätzliche Sympathie für die Sanierung. 2. Die Verwaltung möge bis zum 05.11.2018 prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Errichtung eines Neubaus im Rahmen eines ÖPP-Modells – bedingt, dass ein privater Investor baut – möglich ist. 3. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein sind für die energetische Versorgung einzubeziehen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 1: Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1 Angenommen Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 2: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Angenommen Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 3: Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0 Einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 1: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 1 Angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 2: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 3: Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0 Einstimmig angenommen C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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25.10.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Herr Heckel lässt zunächst über den weitest gehenden Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen: Abstimmungsergebnis PUBA: Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2 abgelehnt Abstimmungsergebnis AfgA: Ja-Stimmen: 3Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2 abgelehnt Im Anschluss lässt Herr Heckel über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen (siehe Beschluss). 1. Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen. 1. Die Ausschüsse bekunden eine grundsätzliche Sympathie für die Sanierung. 2. Die Verwaltung möge bis zum 05.11.2018 prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Errichtung eines Neubaus im Rahmen eines ÖPP-Modells – bedingt, dass ein privater Investor baut – möglich ist. 3. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein sind für die energetische Versorgung einzubeziehen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 1: Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1 Angenommen Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 2: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Angenommen Abstimmungsergebnis PUBA Punkt 3: Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0 Einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 1: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 1 Angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 2: Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltungen: 0 Angenommen Abstimmungsergebnis AfgA Punkt 3: Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0 Einstimmig angenommen C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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08.11.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die bauliche Anpassung des Küstengymnasiums an die Anforderungen einer modernen und zukunftsfähigen Schule soll in Form einer Sanierung des Gebäudes mit Ergänzungsneubauten am Standort Butzhorn 85 erfolgen. 2.Die Verwaltung wird beauftragt dafür Fördermittel einzuwerben und die weiteren planerischen Schritte zu veranlassen. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: zu 1: Ja-Stimmen: 23Nein-Stimmen: 14Enthaltungen: 0 zu 2: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
| Ö 11 |
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Ersatzneubau Verwaltungsgebäude
hier: Ergebnis der Standortprüfung Rosenstraße 2,2a,2b, ergänzt durch Kostenschätzung, Modell und Kostenvergleich zur Variante Neubau auf dem Klosterhof (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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/1973/18-1-1 |
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| Ö 12 |
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Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges),
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/1894/18 |
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| Ö 13 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Umwelthaus),
hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2067/18 |
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| Ö 14 |
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Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2030/18 |
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| Ö 15 |
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Anfragen und Verschiedenes
hier: Terminvorschau der Gleichstellungsbeauftragten |
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| N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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