Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2024  
SI/2906/24  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2024  
SI/2856/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Wasserschaden Küstengymnasium      
Ö 6.2  
Sachstand Küstengymnasium      
Ö 6.3  
Wasserschaden Kita Lübscher Mühlenberg      
Ö 6.4  
Container für Geflüchtete in der Oldenburger Straße      
Ö 6.5  
Umbau Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 6.6  
Tiefbauarbeiten Rosenstraße      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Ganztagsschulen      
Ö 7.2  
Zulässigkeit von Ferienwohnungen      
Ö 7.3  
Errichtetes Werbeschild Hafenwestseite      
Ö 8  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3187/24  
Ö 9  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2711/21-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, eine Hochwasserschutzanlage für die tiefliegenden, bebauten Bereiche von Pelzerhaken zu planen und zu bauen.

Das Schutzniveau wird für ein HW 200 auf 4,00 m bis 4,20 m NHN festgelegt.

Im Zuge der Vorplanung soll untersucht und vom Planungs- Umwelt- und Bauausschuss entschieden werden, ob in den Abschnitten A, B und D sogenannte Geotextil-Sandcontainer oder konventionelle Spundwände gebaut werden sollen und ob das Schutzniveau in den Abschnitten A, B und E wegen der geringeren Wellenschlaghöhe noch reduziert werden kann. Es soll die preisgünstigere Variante gebaut werden, sofern sie förderfähig und naturschutzfachlich genehmigungsfähig ist.

Der Bürgermeister wird gebeten, die Planungsleistungen für den Hochwasserschutz von Pelzerhaken auszuschreiben und zu beauftragen und einen Fördermittelantrag beim Land einzureichen.

r Planung und Bau der Hochwasserschutz-Anlage sind in den kommenden Jahren entsprechende Mittel in den Haushalt einzuplanen.

   
    21.03.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, eine Hochwasserschutzanlage für die tiefliegenden, bebauten Bereiche von Pelzerhaken zu planen und zu bauen.

Das Schutzniveau wird für ein HW 200 auf 4,00 m bis 4,20 m NHN festgelegt.

Im Zuge der Vorplanung soll untersucht und vom Planungs- Umwelt- und Bauausschuss entschieden werden, ob in den Abschnitten A, B und D sogenannte Geotextil-Sandcontainer oder konventionelle Spundwände gebaut werden sollen und ob das Schutzniveau in den Abschnitten A, B und E wegen der geringeren Wellenschlaghöhe noch reduziert werden kann. Es soll die wirtschaftlich günstigste und fachlich überzeugendste Variante gebaut werden, sofern sie förderfähig und naturschutzfachlich genehmigungsfähig ist.

Der Bürgermeister wird gebeten, die Planungsleistungen für den Hochwasserschutz von Pelzerhaken auszuschreiben und zu beauftragen und einen Fördermittelantrag beim Land einzureichen.

Für Planung und Bau der Hochwasserschutz-Anlage sind in den kommenden Jahren entsprechende Mittel in den Haushalt einzuplanen.

Parallel zu dieser Planung wird die Verwaltung gebeten, einen Satzungsentwurf zur finanziellen Beteiligung der im Überschwemmungsbereich liegenden Grundstückseigentümer an der Hochwasserschutzanlage vorzulegen. Auch wenn diese Satzung nicht rechtskräftig werden sollte, ist die Hochwasserschutzanlage zu bauen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Neustadt in Holstein bekennt sich dazu, eine Hochwasserschutzanlage für die tiefliegenden, bebauten Bereiche von Rettin, Pelzerhaken und Neustadt zu planen und zu bauen.
Vor Festlegung eines Schutzniveaus für ein HW 200 sind die folgenden Aktivitäten durchzuführen:

1. Erstellung einer topographischen Karte unter Berücksichtigung unterschiedlicher Hochwasserstände von 160, 180, 200, 220, 240, 260, … cm über NN.

2. Benennung der aus den Wasserständen resultierenden Risiken in den benannten Standorten.

3. Vorstellung einer Risikoanalyse für die benannten Standorte Neustadt, Pelzerhaken und Rettin in der nächsten StvV.

Nach Erledigung der obigen Punkte sollen dann die entsprechenden Schutzniveaus in den benannten Standorten festgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 11 Enthaltungen: 0

 

 

Ö 10  
Antrag der BGN-Fraktion: Umsetzung der Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzkonzeptes aus Dezember 2021 – Ergebnis der Prüfung      
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle  
/2432/20-2-1  
Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium  
VO/3189/24  
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 5 - Tabelle zum Berichtswesen 21.03.2024 (138 KB)