Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Der Vorsitzende Herr Heckel eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlen Herr Werner Schmidt, dieser wird vertreten durch Herrn Volker Albers und Herr Volker Weber, dieser wird vertreten durch Herrn Hermann Greve.

Ergänzungen oder Änderungen zur Tagesordnung gibt es in der Form, dass Herr Klemp zu dem Tagesordnungspunkt Nr. 8 „Ausbau der Straße Am Hafensteig, hier: Aufhebung des Sperrvermerkes“ einen Antrag seiner Fraktion vorträgt. Die BGN beantragt, darüber abzustimmen, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen und schlägt vor, schnellstmöglich in einer möglicherweise außerordentlichen Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses, unter Vorlage der vorzunehmenden Satzungsänderung sowie der nächsten Planungsschritte unter Einbezug der Eigentümer über die Aufhebung des Sperrvermerkes zu beschließen.

Nach kurzer Diskussion wird darüber abgestimmt, diesen Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Die Nummerierung der nach dem TOP 8 folgenden Tagesordnungspunkte verändert sich entsprechend.

Der Tagesordnungspunkt Nr. 8 „Ausbau der Straße Am Hafensteig, hier: Aufhebung des Sperrvermerkes“ wird von der Tagesordnung genommen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0