Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2024  
SI/2906/24  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2024  
SI/2856/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Wasserschaden Küstengymnasium      
Ö 6.2  
Sachstand Küstengymnasium      
Ö 6.3  
Wasserschaden Kita Lübscher Mühlenberg      
Ö 6.4  
Container für Geflüchtete in der Oldenburger Straße      
Ö 6.5  
Umbau Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 6.6  
Tiefbauarbeiten Rosenstraße      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Ganztagsschulen      
Ö 7.2  
Zulässigkeit von Ferienwohnungen      
Ö 7.3  
Errichtetes Werbeschild Hafenwestseite      
Ö 8  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3187/24  
Ö 9  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2711/21-1  
Ö 10  
Antrag der BGN-Fraktion: Umsetzung der Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzkonzeptes aus Dezember 2021 – Ergebnis der Prüfung      
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle  
/2432/20-2-1  
Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium  
VO/3189/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.2.2024r die außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt/ Teilhaushalt 3/ Produktkonto 2170100.5211100 (Bauunterhaltung-Schadensbeseitigung) in Höhe von 270.000 €r die Sanierung des Wasserschadens im Neubau des Küstengymnasiums.

   
    21.03.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 23.2.2024 für die außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt/ Teilhaushalt 3/ Produktkonto 2170100.5211100 (Bauunterhaltung-Schadensbeseitigung) in Höhe von 270.000 € für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau des Küstengymnasiums.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 5 - Tabelle zum Berichtswesen 21.03.2024 (138 KB)