Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 21.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:02 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2024  
SI/2906/24  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2024  
SI/2856/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Wasserschaden Küstengymnasium      
Ö 6.2  
Sachstand Küstengymnasium      
Ö 6.3  
Wasserschaden Kita Lübscher Mühlenberg      
Ö 6.4  
Container für Geflüchtete in der Oldenburger Straße      
Ö 6.5  
Umbau Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 6.6  
Tiefbauarbeiten Rosenstraße      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 7.1  
Ganztagsschulen      
Ö 7.2  
Zulässigkeit von Ferienwohnungen      
Ö 7.3  
Errichtetes Werbeschild Hafenwestseite      
Ö 8  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3187/24  
Ö 9  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2711/21-1  
Ö 10  
Antrag der BGN-Fraktion: Umsetzung der Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzkonzeptes aus Dezember 2021 – Ergebnis der Prüfung      
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle  
/2432/20-2-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der überplanmäßigen Erhöhung des Defizites im Teilhaushalt 3/ Budget (Produkt) 53701, Abfallwirtschaft, in Höhe von - 54.200 € wird zugstimmt. Die Änderungen sind in den 1.NTHH 2024 einzuarbeiten. Die -54.200 € setzen sich wie folgt zusammen: Mehrerträge: + 26.000, Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: - 39.300 €, Mehraufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen: -40.900 €. Es ergibt sich ein Saldo von -54.200.

Die HH-Mittel sind über den NTHH 2024 zur Verfügung zu stellen.

   
    21.03.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der überplanmäßigen Erhöhung des Defizites im Teilhaushalt 3/ Budget (Produkt) 53701, Abfallwirtschaft, in Höhe von - 54.200 € wird zugstimmt. Die Änderungen sind in den 1.NTHH 2024 einzuarbeiten. Die -54.200 € setzen sich wie folgt zusammen: Mehrerträge: + 26.000, Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: - 39.300 €, Mehraufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen: -40.900 €. Es ergibt sich ein Saldo von -54.200 €.

Die HH-Mittel sind über den NTHH 2024 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der überplanmäßigen Erhöhung des Defizites im Teilhaushalt 3/ Budget (Produkt) 53701, Abfallwirtschaft, in Höhe von - 54.200 € wird zugstimmt. Die Änderungen sind in den 1.NTHH 2024 einzuarbeiten. Die -54.200 € setzen sich wie folgt zusammen: Mehrerträge: + 26.000, Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: - 39.300 €, Mehraufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen: -40.900 €. Es ergibt sich ein Saldo von -54.200 €.
Die HH-Mittel sind über den NTHH 2024 zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 24 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0

 

 

 

Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium  
VO/3189/24  
N 13     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 5 - Tabelle zum Berichtswesen 21.03.2024 (138 KB)