Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium:	Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum:	Do, 21.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2024	SI/2906/24
Ö 4		Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2024	SI/2856/24
Ö 5		Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1		Wasserschaden Küstengymnasium
Ö 6.2		Sachstand Küstengymnasium
Ö 6.3		Wasserschaden Kita Lübscher Mühlenberg
Ö 6.4		Container für Geflüchtete in der Oldenburger Straße
Ö 6.5		Umbau Grundschule Neustädter Bucht
Ö 6.6		Tiefbauarbeiten Rosenstraße
Ö 7		Anfragen und Verschiedenes
Ö 7.1		Ganztagsschulen
Ö 7.2		Zulässigkeit von Ferienwohnungen
Ö 7.3		Errichtetes Werbeschild Hafenwestseite
Ö 8		Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3187/24
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegende Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen wird beschlossen.

	21.03.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: Die anliegende Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen wird mit der Änderung beschlossen, dass im gesamten Stadtgebiet grundsätzlich pro Wohneinheit 1 Stellplatz nachgewiesen werden muss. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 16 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen wird mit der Änderung beschlossen, dass im gesamten Stadtgebiet grundsätzlich pro Wohneinheit 1 Stellplatz nachgewiesen werden muss. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 9		Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss	VO/2711/21-1
Ö 10		Antrag der BGN-Fraktion: Umsetzung der Novellierung des Energiewende- und Klimaschutzkonzeptes aus Dezember 2021 – Ergebnis der Prüfung
Ö 11		Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle	/2432/20-2-1
Ö 12		Außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium	VO/3189/24
N 13		(nichtöffentlich)

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