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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Cap Arcona Gedenktag; stille Gedenkfeier am 03.05.2021      
Ö 4.3  
Cap Arcona Ausstellung      
Ö 5  
Ersatzneubau Verwaltungsgebäude Rosenstraße hier: Raumprogramm für den Architektenwettbewerb - Sitzungssaal (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2620/21  
Ö 6  
Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Kenntnisgabe von Vergabeentscheidungen des Hauptausschusse über 500.000 € (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2593/21  
Ö 7  
Übersicht der in 2020 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2578/21  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben aus der Jahresrechnung 2020 unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2596/21  
Ö 9  
Jahresrechnung 2020 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2559/21-1  
Ö 10  
Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein; Vorlage eines Neuentwurfs (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2486/20  
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Beschlussvorschlag:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

   
    17.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden mit folgenden Änderungen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

- unter Punkt 1.3 sind die Worte „nach Vorberatung des Ältestenrats“ zu streichen,

- unter Punkt 3.1 sind für alle Ehrungsfälle Urkunden vorzusehen,

- unter Punkt 11.2 sind die gleichlautenden Ehrungsfälle zusammenzufassen.

Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    06.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Anerkennungen der Stadt Neustadt in Holstein werden mit folgenden Änderungen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

- unter Punkt 1.3 sind die Worte „nach Vorberatung des Ältestenrats“ zu streichen,

- unter Punkt 3.1 sind für alle Ehrungsfälle Urkunden vorzusehen,

- unter Punkt 11.2 sind die gleichlautenden Ehrungsfälle zusammenzufassen.

Gleichzeitig werden die durch Beschluss des Hauptausschusses vom 07.10.1998 aufgestellten Richtlinien für Ehrungen aufgehoben.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

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Ö 11  
Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH (SWO) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2611/21  
Ö 12  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2580/21  
Ö 13  
Widmung der Straße "Kremper Ort" und 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2583/21  
Ö 14  
Erweiterung interkommunales Gewerbegebiet (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
/2500/20-1-1  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich zu TOP 5: Notiz A+S zu den Szenarien vom 03.05.2021 (91 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 11: Bestellungsvorschlag der SPD-Fraktion (173 KB)