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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
AMEOS      
Ö 3.2  
folklore festival 2016      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Neubürgertasche      
Ö 4.2  
Leitung der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.3  
Baulärm in Pelzerhaken      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse der Sitzung vom 28.04.2016      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2016  
SI/1230/16  
Ö 7  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1554/16  
Ö 8  
Übersicht der im Jahr 2015 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1586/16  
Ö 9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1581/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite - Konkretisierung der Nutzungen als Grundlage für die Aufgabenstellung des städtebaulichen Wettbewerbes
Enthält Anlagen
/1416/15-1-1  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 89 (Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1541/16  
Ö 12  
33. Änderung des F-Planes (Einzelhandelsstandort am Rettiner Weg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1540/16  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1539/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 85 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 85 für die Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Des Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

   
    21.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg),

hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 85 für das Gebiet „Erweiterung des Einzelhandels-standortes am Rettiner Weg“ hat in der Zeit vom 31.03.2016 bis zum 02.05.2016 öffentlich ausgelegen. Die während dieser Frist abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung mit folgenden Änderungen ergibt:

 

In den Ziffern II.12 (Bürger 2) bis II.19 (Bürger 9) wird die Abwägung zur Zulässigkeit des Pylons folgendermaßen gefasst:

„Die Ausführungen werden beachtet. Die Stadt Neustadt i.H. hält nicht an der Zulässigkeit des Pylons fest. Die für einen Pylon vorgesehene Fläche wird aus der Planzeichnung gelöscht. Die textlichen Festsetzungen sind wie folgt zu ändern: Die Ziff. 8.3(1) entfällt; in den Ziff. 8.3(2) und 8.3(3) werden die Worte „abgesehen von dem Pylon (s. Abs. 1)“ gestrichen. Die Begründung ist entsprechend anzupassen.

Als Ersatz für den entfallenden Pylon werden straßenbegleitend auf den Grünflächen am Ostring und am Rettiner Weg zwei Standorte für je eine Werbestele von 9,00 m Höhe und 2,20 m Breite festgesetzt.“

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird auf zwei Wochen verkürzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

 

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Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Neustadt zum Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet "Küstenlandschaft zwischen Pelzerhaken und Rettin"
Enthält Anlagen
VO/1546/16  
Ö 15  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1569/16  
Ö 16  
Jahresabschluss des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1551/16-1  
Ö 17  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2015  
VO/1557/16-1  
Ö 18  
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Windparkgesellschaften (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1536/16  
Ö 19     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 19.1  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 19.2  
Einsatzzeiten Sicherheitsdienst am Strand      
Ö 19.3  
Skulpturenbeschriftung am Netztrockenplatz      
Ö 19.4  
Bedrohungslage Rathaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (vertraulich)