Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
AMEOS      
Ö 3.2  
folklore festival 2016      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Neubürgertasche      
Ö 4.2  
Leitung der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.3  
Baulärm in Pelzerhaken      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse der Sitzung vom 28.04.2016      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2016  
SI/1230/16  
Ö 7  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1554/16  
Ö 8  
Übersicht der im Jahr 2015 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1586/16  
Ö 9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1581/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite - Konkretisierung der Nutzungen als Grundlage für die Aufgabenstellung des städtebaulichen Wettbewerbes
Enthält Anlagen
 /1416/15-1-1  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 89 (Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1541/16  
Ö 12  
33. Änderung des F-Planes (Einzelhandelsstandort am Rettiner Weg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1540/16  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1539/16  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Neustadt zum Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet "Küstenlandschaft zwischen Pelzerhaken und Rettin"
Enthält Anlagen
 VO/1546/16  
Ö 15  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1569/16  
Ö 16  
Jahresabschluss des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1551/16-1  
Ö 17  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2015  
VO/1557/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2015 wird in Aktiva und Passiva auf          50.400.446,20 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 wird im Ertrag auf 25.753.492,33 EURO, im Aufwand auf 25.473.374,99 EURO und damit ein Gewinn von 280.117,34 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 280.117,34 EURO werden 50 % des Jahresergebnisses in Höhe von 140.058,67 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.08.2016.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2015 Entlastung erteilt.

 

5. Die Stadtwerke Neustadt in Holstein beabsichtigen auch in Zukunft  50% des Jahresgewinns an die Stadt Neustadt in Holstein abzuführen.

 

    

 
   
    21.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2015 wird in Aktiva und Passiva auf          50.400.446,20 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 wird im Ertrag auf 25.753.492,33 EURO, im Aufwand auf 25.473.374,99 EURO und damit ein Gewinn von 280.117,34 EURO festgestellt.

 

3. Vom Jahresgewinn von 280.117,34 EURO werden 50 % des Jahresergebnisses in Höhe von 140.058,67 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt und der Rest der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.08.2016.

 

4. Der Werkleitung wird für das Jahr 2015 Entlastung erteilt.

   

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1
Ö 18  
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Windparkgesellschaften (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1536/16  
Ö 19     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 19.1  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 19.2  
Einsatzzeiten Sicherheitsdienst am Strand      
Ö 19.3  
Skulpturenbeschriftung am Netztrockenplatz      
Ö 19.4  
Bedrohungslage Rathaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (vertraulich)