Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
AMEOS      
Ö 3.2  
folklore festival 2016      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Neubürgertasche      
Ö 4.2  
Leitung der Jacob-Lienau-Schule      
Ö 4.3  
Baulärm in Pelzerhaken      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse der Sitzung vom 28.04.2016      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2016  
SI/1230/16  
Ö 7  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1554/16  
Ö 8  
Übersicht der im Jahr 2015 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1586/16  
Ö 9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1581/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Künftige Nutzungsstruktur Hafenwestseite - Konkretisierung der Nutzungen als Grundlage für die Aufgabenstellung des städtebaulichen Wettbewerbes
Enthält Anlagen
 /1416/15-1-1  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 89 (Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1541/16  
Ö 12  
33. Änderung des F-Planes (Einzelhandelsstandort am Rettiner Weg), hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1540/16  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 85 (Erweiterung des Einzelhandelsstandortes am Rettiner Weg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1539/16  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Neustadt zum Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet "Küstenlandschaft zwischen Pelzerhaken und Rettin"
Enthält Anlagen
 VO/1546/16  
Ö 15  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1569/16  
Ö 16  
Jahresabschluss des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1551/16-1  
Ö 17  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2015  
VO/1557/16-1  
Ö 18  
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Windparkgesellschaften (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1536/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Auflösungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Windpark GmbH & Co.KG und der Stadtwerke Windpark Betriebs GmbH von 21. März 2016 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

 

 
   
    27.06.2016 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Auflösungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Windpark GmbH & Co.KG und der Stadtwerke Windpark Betriebs GmbH von 21. März 2016 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

 

 

Dokument5

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Dokument6

Seite 1
   
    21.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Auflösungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Windpark GmbH & Co.KG und der Stadtwerke Windpark Betriebs GmbH von 21. März 2016 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 19     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 19.1  
Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse      
Ö 19.2  
Einsatzzeiten Sicherheitsdienst am Strand      
Ö 19.3  
Skulpturenbeschriftung am Netztrockenplatz      
Ö 19.4  
Bedrohungslage Rathaus      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (vertraulich)