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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2014      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 06.11.2014      
Ö 7  
Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1237/14  
Ö 8  
"Vorbereitende Untersuchungen" nach § 141 BauGB und Beschluss über die förmlichen Festlegungen der Sanierungsgebiete "Hafenwestseite" und "Altstadt" (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1215/14-1  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

  1. Das Ergebnis der „Vorbereitenden Untersuchungen“ gem. § 141 BauGB wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die Gründe, welche die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete rechtfertigen, gehen aus den Vorbereitenden Untersuchungen hervor und werden i.S. der gebotenen Abwägung gem. § 136 Abs.4 Satz 3 BauGB gewürdigt.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „ Hafenwestseite“ (umfassendes Verfahren) gem. § 142 BauGB gem. beiliegender Satzung „Sanierungsgebiet Hafenwestseite“.
  4. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „ Altstadt“ (vereinfachtes Verfahren) gem. § 142 BauGB gem. beiliegender Satzung „Sanierungsgebiet Altstadt“.
  5. Die Frist zur Durchführung der Sanierung gem. 142 Abs.3 Satz3 BauGB wird für beide Sanierungsgebiete auf 10 Jahre festgelegt.
  6. Die Satzungen sind von der Bürgermeisterin auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

   
    11.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Das Ergebnis der „Vorbereitenden Untersuchungen“ gem. § 141 BauGB wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Die Gründe, welche die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete rechtfertigen, gehen aus den Vorbereitenden Untersuchungen hervor und werden i.S. der gebotenen Abwägung gem. § 136 Abs.4 Satz 3 BauGB gewürdigt.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „ Hafenwestseite“ (umfassendes Verfahren) gem. § 142 BauGB gem. beiliegender Satzung „Sanierungsgebiet Hafenwestseite“.
  4. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „ Altstadt“ (vereinfachtes Verfahren) gem. § 142 BauGB gem. beiliegender Satzung „Sanierungsgebiet Altstadt“.
  5. Die Frist zur Durchführung der Sanierung gem. §142 Abs.3 Satz3 BauGB wird für beide Sanierungsgebiete auf 10 Jahre festgelegt.
  6. Die Satzungen sind von der Bürgermeisterin auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 9  
9. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1220/14  
Ö 10  
Nachkalkulationen 2012 / 2013 und Vorkalkulationen 2015 - Tourismusbeitrag und Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer geänderte Vorlage zum Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten VO/1218714)  
Enthält Anlagen
VO/1238/14  
Ö 11  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1217/14  
Ö 12  
8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/1221/14  
Ö 13  
a) 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1235/14  
Ö 14  
Änderung der abzurechnenden Stundesätze zum 01.01.2015 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1229/14  
Ö 15  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck Berichterstatter: Frau Litzka)  
Enthält Anlagen
VO/1240/14  
Ö 16  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2015 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/1219/14-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Stellenplan und Stellenübersichten 2015 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1242/14  
Ö 18  
Investitionsprogramm 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1232/14-1  
Ö 19  
Haushaltssatzung 2015 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1233/14-1  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)