Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - a) 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)   

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
VO/1235/14 a) 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW)
b) 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Bericht:

Bericht:

Der Stadtwerkeausschussvorsitzende Herr Struck berichtet anhand der Vorlage.

 

Bürgerbeteiligung:

Keine

 

Diskussion:

Keine

 

Frau Giszas verlässt den Raum.

 

Beschluss:

Die vorgelegten Satzungsentwürfe werden gem. Anlage 1 als 17. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung und gem. Anlage 2 als 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung unter Berücksichtigung der Ermittlung kostendeckender Benutzungsgebühren für 2015 beschlossen.

 

(Hinweis: Die Gebührensätze sind nach erfolgter Entscheidung in den Gremien im Nachhinein einzupflegen).

 

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen