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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2020  
SI/2010/20  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2564/21  
Ö 6  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2522/20  
Ö 7  
Verkehrsberuhigung Rackersberg - Antrag CDU Fraktion  
VO/2572/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Wunsch nach einer Verkehrsberuhigung des Rackersbergs wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Rahmen des Radverkehrskonzeptes sollen hierzu Ideen entwickelt werden.

   
    09.02.2021 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Folgender Beschluss wird gefasst.

a)      Der Bürgermeister wird gebeten bei der Verkehrsbehörde des Kreises Ostholstein die Einrichtung einer sogenannten 30er Zone / Tempo 30 km/h in der Straße „Am Rackersberg“ gemäß § 45 c Absatz 1 Nr. 1 c StVO zu beantragen.

b)      Der Bürgermeister wird ferner gebeten, die Herstellung der Verkehrssicherheit in der Straße „Am Rackersberg“ zu nutzen, um erste Maßnahmen aus dem Fahrradverkehrskonzept umzusetzen.

c)      Für die Straße „Am Teufelsberg“ wie Punkt A)

d)      Für die Straße „Bei der Friedenseiche“ wie bei Punkt B)

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Alle vier Punkte sind einstimmig beschlossen worden.

 

 

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Ö 8  
Verkehrsberuhigung Innenstadt - fraktionsübergreifender Antrag  
Enthält Anlagen
VO/2573/21  
Ö 9  
Fußgängerüberweg Wiesenstraße  
Enthält Anlagen
VO/2574/21  
Ö 10  
Beschaffung von Raumluftfiltern für die Notbetreuung - fraktionsübergreifender Antrag  
Enthält Anlagen
VO/2575/21  
Ö 11  
Evaluation über die Entwicklung des zeiTTor Museums  
Enthält Anlagen
VO/2571/21  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 7 : Antrag CDU zur Vorlage 2572/21 Rackersberg 4.1.21 (241 KB)