Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/2522/20  

 
 
Betreff: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:21 Abteilung KiTas, Bildung, Sport Bearbeiter/-in: Fenner, Sander
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
09.02.2021 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
25.02.2021 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

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Sachverhalt:

Eine Überarbeitung der Satzung ist u.a. notwendig, um den Personensorgeberechtigten und Schüler*innen entgegen zu kommen. Es wird künftig nicht mehr notwendig sein, das Kind nach Ende der 4. Klassenstufe abzumelden, auch bleibt eine Neuanmeldung zu Beginn eines jeden Schuljahres aus. Zudem werden die Fristen größtenteils vereinheitlicht. Weitere kleine Anpassungen in der Satzung sind lediglich „formhalber“ erfolgt. Die Änderungen sind in der Anlage 2 dargestellt. Dabei wurden die Änderungen/Ergänzungen rot markiert.

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Beschlussvorschlag:

Die anliegende 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht wird beschlossen.

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: x

 

Gesamtausgaben:

 

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

keine

 

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Anlage/n:

1. Änderungssatzung OGS,

Anlage 2 – 1. Änderungssatzung mit Änderungsmarkierung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20210127 Änderung OGS Satzung (122 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 20210127 Änderung OGS Satzung mit Markierungen (122 KB)