Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Arbeitsfeld Cap Arcona      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Sitzungsvorschau Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Hybrid-Sitzungen      
Ö 4.3  
Zwischenbericht Küstengymnasium      
Ö 4.4  
Erlaubniskarten für das Angeln im Hafen      
Ö 4.5  
Grüngutsammelstelle      
Ö 4.6  
Webcams im städtischen Internetauftritt      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020  
SI/1867/20  
Ö 6     Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 6.1  
- Sitzung vom 10.12.2020  
SI/1867/20  
Ö 6.2  
- Sitzung vom 11.02.2021  
SI/2287/21  
Ö 7  
Angleichung des Auslagenersatzes der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2551/20  
Ö 8  
Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2564/21  
Ö 9  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Stellv. Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2522/20  
Ö 10  
1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2432/20  
Ö 11  
Widmung von Teilflächen am Bahnhof (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2541/20  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 94 (Verbindungsstraße zwischen Wieksbergstraße und Am Holm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2553/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet der geplanten „Verbindungsstraße zwischen Wieksbergstraße und Am Holm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 94 im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden; Es wird folgendes Planungsziel verfolgt:

- Herstellung und Regelung der verkehrlichen Erschließung

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

   
    04.02.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

  1. Für das Gebiet der geplanten „Verbindungsstraße zwischen Wieksbergstraße und Am Holm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 94 im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden; Es wird folgendes Planungsziel verfolgt:

- Herstellung und Regelung der verkehrlichen Erschließung

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  2. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    25.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für das Gebiet der geplanten „Verbindungsstraße zwischen Wieksbergstraße und Am Holm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 94 im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden; Es wird folgendes Planungsziel verfolgt:

- Herstellung und Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 40

davon anwesend: 36

 

Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Ö 13  
Global Nachhaltige Kommune; Resolution und Umsetzung einer 2030-Agenda (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2557/21  
Ö 14     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Zugriffe Hybrid-Videokonferenzen      
Ö 14.2  
Beschlusslage Benutzungs- und Gebührensatzung Grüngutsammelstelle      
Ö 14.3  
Telefonische Erreichbarkeit des Tourismus-Services      
Ö 14.4  
Raumluftfilter / CO²-Messgeräte      
Ö 14.5  
Badesteg Strandbad      
Ö 14.6  
Digitale Ausstattung von SuS      
Ö 14.7  
Anfragen in Sitzungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOPs 10 und 13: CDU-Anträge vom 25.02.2021 (407 KB)