Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 4  
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16. Dezember 1996  
Enthält Anlagen
VO/1333/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2014  
VO/1337/15  
Ö 6  
Konzessionsvereinbarung Strom und Gas (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1248/15  
Ö 7  
Konzessionsvereinbarung Wasser (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1249/15  
    VORLAGE
    Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarung mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

   
    17.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Konzessionsvereinbarung mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    22.06.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird unter der Voraussetzung der Streichung § 14, Absatz 2 zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarung mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

540

   
    02.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Entwurf der Konzessionsvereinbarung für die Versorgung der Stadt Neustadt in Holstein wird unter der Voraussetzung der Streichung § 14, Absatz 2 zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Konzessionsvereinbarung mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

23 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Ö 8  
Vertragsangelegenheiten  
VO/1339/15  
Ö 9  
Anpassung der Fernwärmeverträge  
Enthält Anlagen
VO/1340/15  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)