Auszug - Anpassung der Fernwärmeverträge  

Bericht:

Die Werkleiterin berichtet laut Vorlage, dass im Zuge der Überarbeitung der Tarifstrukturen sowie der Aktualisierung und Anpassung an die geltende Rechtssprechung es notwendig ist, die Vereinbarungen zur Belieferung der Fernwärme zu ändern.

Die derzeitige Überarbeitung stammt aus dem Jahr 1998. Frau Litzka führt aus, dass im Vorwege eine Einwohnerversammlung für die betroffenen Haushalte durchgeführt wurde.

Diskussion:

Frau Zimmler merkt an, dass ein aktueller Basis-Grundpreis im neuen Fernwärmevertrag fehlt.

Dieser Hinweis wurde aufgenommen und soll geprüft werden.

Protokollnotiz:

Der Basis Grundpreis GP0 von derzeit 613,55€ hat den Stand vom 01.01.2015. Der Preis wird einmal im Jahr zum 01.10. neu berechnet.

Um Transparenz für die Kunden herzustellen, hat man den derzeit gültigen Basis-Grundpreis als Berechnungsgrundlage für den ab 01.10.2015 gültigen neuen Grundpreis herangezogen.

Die Preisveränderung des Basisgrundpreises wird abgebildet durch die dahinterliegende Formel. Diese Formel berücksichtigt die in die Entwicklung des Grundpreises einfließenden Marktelemente, wie z.B. Lohnkosten, Betriebskosten und die Kostenentwicklung des Wärmemarktes insgesamt.

Diese Werte sind auf der Internetseite des statistischen Bundesamtes veröffentlicht und somit für den Endverbraucher jederzeit nachvollziehbar.

Herr Karl-Heinz Schumacher, als Betroffener, verlässt vor der Abstimmung den Sitzungssaal.

Beschluss:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Anpassung der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

800