Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 4  
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16. Dezember 1996  
Enthält Anlagen
VO/1333/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2014  
VO/1337/15  
Ö 6  
Konzessionsvereinbarung Strom und Gas (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1248/15  
    VORLAGE
    Den Entwürfen der Konzessionsvereinbarungen über die Versorgung der Einwohner der Stadt Neustadt in Holstein mit Strom und Gas wird zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Den Entwürfen der Konzessionsvereinbarungen über die Versorgung der Einwohner der Stadt Neustadt in Holstein mit Strom und Gas wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarungen mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

   
    17.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Entwürfen der Konzessionsvereinbarungen über die Versorgung der Einwohner der Stadt Neustadt in Holstein mit Strom und Gas wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarungen mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    22.06.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Den Entwürfen der Konzessionsvereinbarungen über die Versorgung der Einwohner der Stadt Neustadt in Holstein mit Strom und Gas wird unter der Voraussetzung der Streichung §12 Absatz 2 zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Konzessionsvereinbarungen mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

540

   
    02.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Den Entwürfen der Konzessionsvereinbarungen über die Versorgung der Einwohner der Stadt Neustadt in Holstein mit Strom und Gas wird unter der Voraussetzung der Streichung von § 12 Absatz 2 zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Konzessionsvereinbarungen mit den Stadtwerken Neustadt in Holstein abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

23 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

Herr Sela stellt fest, dass dieser Beschluss angenommen ist.

 

Ö 7  
Konzessionsvereinbarung Wasser (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1249/15  
Ö 8  
Vertragsangelegenheiten  
VO/1339/15  
Ö 9  
Anpassung der Fernwärmeverträge  
Enthält Anlagen
VO/1340/15  
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)