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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2014  
SI/1080/14  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.10.2014  
SI/1080/14  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5  
7. vorhabenbezogene Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1256/15  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Für das in der Anlage dargestellte Gebiet wird die 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Am Holm / An der Wiek“ aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Hotels mit 4 Vollgeschossen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Auslegung im Bauamt durchgeführt werden.

 

   
    22.01.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.               Für das in der Anlage dargestellte Gebiet wird die 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Am Holm / An der Wiek“ aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Hotels mit 4 Vollgeschossen.

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.               Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen ist bereits im Rahmen der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 erfolgt.

 

4.               Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll ist im Rahmen einer Auslegung im Bauamt durchgeführt werden. einer Informationsveranstaltung am 28.10.2014 durchgeführt worden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0

 

 

 

 

Pause von 21.00 Uhr bis 21.10 Uhr

   
    26.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für das in der Anlage dargestellte Gebiet wird die 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Am Holm / An der Wiek“ aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Hotels mit 4 Vollgeschossen.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Auslegung im Bauamt durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen

 

Frau Giszas und Herr Kahl betreten den Raum.

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandel Rettiner Weg), hier: Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1250/15  
Ö 7  
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnmobilstellplatz in Rettin) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1092/14-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 64 (Kreuzweg / Henningsoll), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1252/15  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 68 (südlicher Ostring), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1253/15  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 72 (ehem. Glücksklee), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1254/15  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 73 (zwischen Marktplatz und Oberer Querstraße), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1255/15  
Ö 12  
Verdichtung Kremper Weg, hier: Information über Eigentümerbefragung, Beschluss über Nichtaufstellung eines B-Planes  
Enthält Anlagen
VO/1251/15  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes      
N 14     (nichtöffentlich)