Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium:	Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum:	Do, 22.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa der Gemeinschaftsschule
Ort:	Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Anfragen und Verschiedenes
Ö 5		Widmung von Flächen am Hafen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3138/23
Ö 6		Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3153/24
Ö 7		Aufhebung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/2432/20-2
Ö 8		Vorstellung der Prognosen des Demografierechners	VO/3115/23
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3129/23
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: siehe Antrag der CDU-Fraktion in der Anlage

	22.02.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung: siehe Antrag der CDU-Fraktion in der Anlage Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0

	29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 20 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Beschluss: Die Vorlage wird an die Verwaltung zur Überarbeitung für eine erneute Beratung im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss zurückverwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
N 10		(nichtöffentlich)