Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024  
SI/3034/24  
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024  
SI/2907/24  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6.1  
Küstengymnasium 2. BA      
Ö 6.2  
Küstengymnasium 1. BA - Wasserschaden      
Ö 6.3  
Verwaltungsneubau Rosenstraße      
Ö 6.4  
Wohncontainer für Geflüchtete Oldenburger Straße 34      
Ö 6.5  
Kindergarten LüMü - Wasserschaden      
Ö 6.6  
Grundschule Neustädter Bucht - Umbau Klassenräume      
Ö 6.7  
Sanierung Sporthalle Grundschule      
Ö 6.8  
Mikrohäuser      
Ö 6.9  
Grüngutsammelstelle      
Ö 6.10  
Eröffnung ZOB      
Ö 6.11  
Umbau Hochtorstraße      
Ö 6.12  
Urban Pergola Klosterhof      
Ö 6.13  
Gehölzpflanzungen im Stadtgebiet      
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 8  
Verwaltungsneubau Rosenstraße, Vorstellung Ausführungsplanung      
Ö 9  
Antrag der Fraktionen CDU, BGN, SPD, DU, Bündnis 90/Die Grünen: Günstigere Planung des Hafensteigs, als jetzt vorliegt  
Enthält Anlagen
VO/3186/24-1  
Ö 10  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3197/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

   
    24.04.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1) Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

zu 2) Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    16.05.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Den in § 4 der Änderungssatzung vorgesehenen Reduzierungen der Beitragssätze wird zugestimmt.

 

2. Dem anliegenden Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, die Erneuerung, den Ausbau und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0

zu 2: einstimmig dafür

 

 

Ö 11  
Ausbau der Straße Am Hafensteig hier: Aufhebung des Sperrvermerks (Wenn StVV am 27.06. Änderung der Ausbaubeitragssatzung beschlossen hat.)  
Enthält Anlagen
VO/3186/24  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3203/24  
Ö 13  
Spielplatz Mittelweg: Projektvorstellung Antrag Aktivregion  
Enthält Anlagen
VO/3205/24  
Ö 14  
Hochwasserschutz; hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2024      
N 15     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 5 - Tabelle zum Berichtswesen 02.05.2024 (303 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich zu TOP 12: Bericht schalltechnische Untersuchung (414 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich zu TOP 12: Bericht schalltechnische Untersuchung - Anlage (307 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich zu TOP 12: Schalltechnische Untersuchtung - Abwägungsvorschlag (81 KB)      
Anlage 2 5 öffentlich Anlage zu TOP 14 (454 KB)