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Vorlage - VO/3203/24  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite),
hier: Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr HeckelBezüglich:
VO/3152/24
Federführend:3 Bauamt Beteiligt:32 Planung
Bearbeiter/-in: Rieger, Conrad   
Beratungsfolge:
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Vorberatung
16.05.2024 
Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
27.06.2024 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Der Entwurf des B-Planes Nr. 95 hat in der Zeit vom 12.03.2024 bis zum 12.04.2024 öffentlich ausgelegen. Während dieser Frist sind seitens der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen eingegangen. Die seitens der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen sind im Rahmen des Satzungsbeschlusses abzuwägen.


Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 95 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus dem anliegenden Abwägungsentwurf ergibt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund der §§ 10, 13a und 172 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 95dspitze Hafenwestseiter das Gebiet östlich der Werftstraße und westlich des Hafens, südlich der Straße Am Hafen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) in der Fassung, wie sie sich aus dem anliegenden Abwägungsentwurf ergibt, als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse

www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung

eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein: X

 

Gesamtaufwand:

 

bzw. Gesamtauszahlungen: €

Folgekosten:

 

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Budget:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Nachhaltigkeits-

aspekte

Klimaschutz

Energie

Flächen und Ressourcen

Klimaanpassung

Umweltverträgliche Mobilität

Gesundheit

Sicherheit

Chancengleichheit und Teilhabe

Bildung

Freizeit und Kultur

Wirtschaftsstandort

Arbeitsplätze und Fachkräfte

Lokale und regionale Wertschöpfung

Wohnraumangebot

Regionale und überrergio­nale Auswirkungen

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Anlage/n:

Abwägungsentwurf

Stellungnahmen

Entwurf des B-Plans Nr. 95

Entwurf der Begründung des B-Plans Nr. 95

Anlage Schallschutz zur Begründung

Anlage zum Schallschutz

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Abwägung der Eingaben zum B.Plan Nr. 95 (308 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Stellungnahmen (4387 KB)      
Anlage 6 3 öffentlich Entwurf des B-Planes Nr. 95 (1054 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Entwurf der Begründung des B-Plans Nr. 95 (1379 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich Anlage Schallschutz zur Begründung (578 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich Anlage zum Schallschutz (284 KB)      
Stammbaum:
VO/2700/21   Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/2714/21   Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Aufstellungsbeschluss   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/3152/24   Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss   3 Bauamt   Vorlage öffentlich
VO/3203/24   Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Satzungsbeschluss   3 Bauamt   Vorlage öffentlich