Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Beflaggung des Rathauses      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Nizhyn      
Ö 4.3  
Termin für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 4.4  
Wahl des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4.5  
Verwaltungsneubau Amt 2      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023  
SI/2669/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.09.2023  
SI/2669/23  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3126/23  
Ö 8  
Eigenkapitalaufteilung nach Neufassung GemHVO zum 01.01.2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
VO/3090/23  
Ö 9  
2. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3052/23  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht STvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3108/23  
Ö 11  
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht STvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3107/23  
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 (Erikabadgelände), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3086/23  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 (Kirchenstraße), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3085/23  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3116/23  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3117/23  
Ö 16  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3099/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Mittel, beauftragt, die enthaltenen Maßnahmen sukzessive umzusetzen. 

   
    07.11.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    09.11.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung bis 20.36 Uhr.

 

 

 

   
    13.11.2023 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen:

 

   
    23.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 

2. Sämtliche Maßnahmen, die sich aus den Handlungsfeldern ergeben, sind vor ihrer Umsetzung als Beschlussvorschlag dem zuständigen Ausschuss vorzulegen und durch diesen zu beschließen oder abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 24 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

zu 2: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 3

 

 

Ö 17  
1. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung Gebührenkalkulation 2024 für Schmutzwasser- und die Niederschlagswasserbeseitigung (Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3100/23  
Ö 18  
Neufassung der Hafenentgeltordnung (Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)
VO/3102/23  
Ö 19  
Jahresabschluss 2022 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3072/23  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Terminvorschau der Gleichstellungsbeauftragten      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)