Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Beflaggung des Rathauses      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Jahresabschlussessen der Selbstverwaltung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Nizhyn      
Ö 4.3  
Termin für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 4.4  
Wahl des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4.5  
Verwaltungsneubau Amt 2      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023  
SI/2669/23  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 28.09.2023  
SI/2669/23  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3126/23  
Ö 8  
Eigenkapitalaufteilung nach Neufassung GemHVO zum 01.01.2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
VO/3090/23  
Ö 9  
2. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)  
Enthält Anlagen
 VO/3052/23  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht STvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3108/23  
Ö 11  
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht STvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3107/23  
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 (Erikabadgelände), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3086/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Bauleitplanverfahren für die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 wird eingestellt.
   
    05.10.2023 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Das Bauleitplanverfahren für die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 wird eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Nach der Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 13 schließt Herr Heckel den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:01 Uhr und stellt die Nichtöffentlichkeit her.

 

 
   
    23.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Bauleitplanverfahren für die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 wird eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis (entsprechend Verfahrenserlass zur Bauleitplanung):

gesetzliche Anzahl der Stadtverordneten: 35 - davon anwesend: 27

Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Es waren keine Stadtverordneten nach § 22 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 (Kirchenstraße), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3085/23  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3116/23  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
 VO/3117/23  
Ö 16  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3099/23  
Ö 17  
1. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung Gebührenkalkulation 2024 für Schmutzwasser- und die Niederschlagswasserbeseitigung (Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3100/23  
Ö 18  
Neufassung der Hafenentgeltordnung (Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)
VO/3102/23  
Ö 19  
Jahresabschluss 2022 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3072/23  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Terminvorschau der Gleichstellungsbeauftragten      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)