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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/2983/23-3  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Cap Arcona-Gedenktag 03.05.2024      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
Petition zur Stellplatzsteuer      
Ö 5.3  
Standort Deutsche Post / Postbank      
Ö 5.4  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"      
Ö 5.5  
Grüngutsammelstelle      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 8  
Nachwahlen im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-7  
Ö 9  
Nachwahlen im Tourismusausschuss und Benennung einer stellvertretenden Delegierten zum Verwaltungsrat der TALB; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-8  
Ö 10  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
 VO/3193/24  
Ö 11  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3195/24  
Ö 12  
Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3179/24  
Ö 13  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/3171/24  
Ö 14  
Erhöhte außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/3189/24-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidungen des Bürgermeisters/1.Stadtrates vom 23.02.2024 und 10.04.2024 für die außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt/ Teilhaushalt 3/ Produktkonto 2170100.5211100 (Bauunterhaltung-Schadensbeseitigung) in Höhe von 625.000 € für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau des Küstengymnasiums.

 
   
    25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidungen des Bürgermeisters / 1. Stadtrates vom 23.02.2024 und 10.04.2024 für die außerplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt/ Teilhaushalt 3, Produktkonto 2170100.5211100 (Bauunterhaltung - Schadensbeseitigung) in Höhe von 625.000 € für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau des Küstengymnasiums.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
/2432/20-2-1  
Ö 16  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/3187/24  
Ö 17  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
 VO/2711/21-1  
Ö 18  
Übertragung der Entscheidungskompetenz für Vergabeentscheidungen über 500.000 € für den Verwaltungsneubau von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3196/24  
Ö 19  
Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die allgemeine Rücklage der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3199/24  
Ö 20  
Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Verlegung von Nah- und Fernwärmeleitungen (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3168/24  
Ö 21  
Jahresabschluss 2023 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/3188/24  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)