Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-3  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Cap Arcona-Gedenktag 03.05.2024      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
Petition zur Stellplatzsteuer      
Ö 5.3  
Standort Deutsche Post / Postbank      
Ö 5.4  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"      
Ö 5.5  
Grüngutsammelstelle      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 8  
Nachwahlen im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-7  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Florian Drechsler als Ausschussmitglied in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) Herr Clemens Reichert, (2) Herr tz Lehsten, (3) Herr Jan Gerthenrich.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Axel David anstelle von Herrn Florian Drechsler als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) Herr Jochen Block, (2) Herr Clemens Reichert, (3) Herr Florian Drechsler, (4) Frau Corinna Holst.

 

   
    25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Florian Drechsler als Ausschussmitglied in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) Herr Clemens Reichert, (2) Herr Götz Lehsten, (3) Herr Jan Gerthenrich.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Axel David anstelle von Herrn Florian Drechsler als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) Herr Jochen Block, (2) Herr Clemens Reichert, (3) Herr Florian Drechsler, (4) Frau Corinna Holst.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1) einstimmig dafür

zu 2) einstimmig dafür

 

 

Ö 9  
Nachwahlen im Tourismusausschuss und Benennung einer stellvertretenden Delegierten zum Verwaltungsrat der TALB; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-8  
Ö 10  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3193/24  
Ö 11  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3195/24  
Ö 12  
Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3179/24  
Ö 13  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3171/24  
Ö 14  
Erhöhte außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/3189/24-1  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
/2432/20-2-1  
Ö 16  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3187/24  
Ö 17  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2711/21-1  
Ö 18  
Übertragung der Entscheidungskompetenz für Vergabeentscheidungen über 500.000 € für den Verwaltungsneubau von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3196/24  
Ö 19  
Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die allgemeine Rücklage der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3199/24  
Ö 20  
Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Verlegung von Nah- und Fernwärmeleitungen (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3168/24  
Ö 21  
Jahresabschluss 2023 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3188/24  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)