Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 25.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2983/23-3
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Cap Arcona-Gedenktag 03.05.2024
Ö 5		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5.1		Flüchtlingssituation
Ö 5.2		Petition zur Stellplatzsteuer
Ö 5.3		Standort Deutsche Post / Postbank
Ö 5.4		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Ö 5.5		Grüngutsammelstelle
Ö 6		Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024	SI/2798/24
Ö 7		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.02.2024	SI/2798/24
Ö 8		Nachwahlen im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2990/23-7
Ö 9		Nachwahlen im Tourismusausschuss und Benennung einer stellvertretenden Delegierten zum Verwaltungsrat der TALB; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2990/23-8
Ö 10		Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3193/24
Ö 11		Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3195/24
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Wahl des Löschmeisters Christian Exner zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein wird zugestimmt.

	25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Wahl des Löschmeisters Christian Exner zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 12		Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)	VO/3179/24
Ö 13		Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)	VO/3171/24
Ö 14		Erhöhte außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3189/24-1
Ö 15		Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	/2432/20-2-1
Ö 16		Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3187/24
Ö 17		Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/2711/21-1
Ö 18		Übertragung der Entscheidungskompetenz für Vergabeentscheidungen über 500.000 € für den Verwaltungsneubau von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3196/24
Ö 19		Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die allgemeine Rücklage der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)	VO/3199/24
Ö 20		Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Verlegung von Nah- und Fernwärmeleitungen (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)	VO/3168/24
Ö 21		Jahresabschluss 2023 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)	VO/3188/24
Ö 22		Anfragen und Verschiedenes
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag: