Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-3  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Cap Arcona-Gedenktag 03.05.2024      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
Petition zur Stellplatzsteuer      
Ö 5.3  
Standort Deutsche Post / Postbank      
Ö 5.4  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"      
Ö 5.5  
Grüngutsammelstelle      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.02.2024  
SI/2798/24  
Ö 8  
Nachwahlen im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss sowie im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-7  
Ö 9  
Nachwahlen im Tourismusausschuss und Benennung einer stellvertretenden Delegierten zum Verwaltungsrat der TALB; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-8  
Ö 10  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
Enthält Anlagen
VO/3193/24  
Ö 11  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3195/24  
Ö 12  
Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3179/24  
Ö 13  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung "Offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3171/24  
Ö 14  
Erhöhte außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung des Wasserschadens im Neubau Küstengymnasium (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
VO/3189/24-1  
Ö 15  
Außerplanmäßige Ausgabe für den öffentlichen Betrieb der städtischen Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
/2432/20-2-1  
Ö 16  
Aufstellung einer Satzung über die Zahl und Beschaffenheit von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3187/24  
Ö 17  
Hochwasserschutz für Pelzerhaken; Grundsatzbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2711/21-1  
Ö 18  
Übertragung der Entscheidungskompetenz für Vergabeentscheidungen über 500.000 € für den Verwaltungsneubau von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3196/24  
Ö 19  
Genehmigung der Einlage von Fördermitteln in die allgemeine Rücklage der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3199/24  
Ö 20  
Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Verlegung von Nah- und Fernwärmeleitungen (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Hoff)  
VO/3168/24  
Ö 21  
Jahresabschluss 2023 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/3188/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Bilanz des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird per 31.12.2023 in einer Summe von 7.527.896,85 auf der Aktiv- und Passivseite festgestellt.

b)      Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird in den Erträgen auf 2.384.094,11 und in den Aufwendungen auf 3.747.318,32 festgestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung 2023 schließt mit einem Ergebnis nach Steuern in Höhe von -1.363.224,21 € und einem Jahresverlust in Höhe von 1.367.179,83 € ab.

c)      Der erwirtschaftete Verlust in Höhe von 1.367.179,83 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d)      Der Werkleitung wird für das Jahr 2023 Entlastung erteilt.

 

   
    26.03.2024 - Tourismusausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Die Bilanz des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird per 31.12.2023 in einer Summe von 7.527.896,85 € auf der Aktiv- und Passivseite festgestellt.

b)      Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird in den Erträgen auf 2.384.094,11 € und in den Aufwendungen auf 3.747.318,32 € festgestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung 2023 schließt mit einem Ergebnis nach Steuern in Höhe von -1.363.224,21 € und einem Jahresverlust in Höhe von 1.367.179,83 € ab.

c)      Der erwirtschaftete Verlust in Höhe von 1.367.179,83 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d)      Der Werkleitung wird für das Jahr 2023 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

  

Nach der Abstimmung werden Herr Bürgermeister Spieckermann und Herr Reil wieder in den Sitzungssaal gebeten.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 6 JA 2023 Präsentation 26.3.2024 (204 KB)      
   
    25.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die Bilanz des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin wird per 31.12.2023 in einer Summe von 7.527.896,85 € auf der Aktiv- und Passivseite festgestellt.

b) Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2023 wird in den Erträgen auf 2.384.094,11 € und in den Aufwendungen auf 3.747.318,32 € festgestellt.
Die Gewinn- und Verlustrechnung 2023 schließt mit einem Ergebnis nach Steuern in Höhe von -1.363.224,21 € und einem Jahresverlust in Höhe von 1.367.179,83 € ab.

c) Der erwirtschaftete Verlust in Höhe von 1.367.179,83 € ist durch die Stadt Neustadt in Holstein auszugleichen.

d) Der Werkleitung wird für das Jahr 2023 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

Die Herren Reil und Spieckermann waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)