Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2022  
SI/2376/22  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 5  
Vorstellung "Beistand am Lebensende e.V."      
Ö 6  
Überleitungsbilanz KiTaG  
Enthält Anlagen
VO/2957/23  
Ö 7  
Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplanes des Kreises Ostholstein zum 01.08.2022  
Enthält Anlagen
VO/2956/23  
Ö 8  
Interessenbekundungsverfahren für die Schaffung weiterer Kitaplätze  
VO/2954/23  
Ö 9  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2955/23  
Ö 10  
Cap Arcona Dokumentationszentrum - weiteres Vorgehen  
VO/2958/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60% beträgt, nicht überschreiten.

 

   
    07.02.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen nach derzeitigem Sachstand einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60 % beträgt, nicht überschreiten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    23.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen nach derzeitigem Sachstand einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60 % beträgt, nicht überschreiten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 11  
Benennung eines öffentlichen Platzes (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2951/23  
Ö 12  
Umbenennung eines Weges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2952/23  
Ö 13  
Bericht Umfrage "Angsträume" sicher leben in Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2953/23  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste über die Beschlüsse des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (12 KB) PDF-Dokument (38 KB)