Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses
Gremium: Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:13 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2021  
SI/2323/21  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 19.08.2021  
SI/2323/21  
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Baumaßnahme Küstengymnasium hier: Kenntnisnahme von der Ausführungsplanung 2.BA und Entscheidung über eine Photovoltaikanlage auf dem Trakt I  
Enthält Anlagen
VO/2679/21  
Ö 8  
Oberflächenertüchtigung der Hochtorstraße hier: Betrachtung der Varianten  
VO/2649/21  
Ö 9  
Tourismusentwicklungskonzept Lübecker Bucht 2030 (TEK) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/2584/21-1  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 2 "Hafenwestseite Süd" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2675/21  
Ö 11  
Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 83  
VO/2664/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.  

   
    09.09.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.

 

Die Entscheidung über den Umgang mit dem Bauverbot auf den privaten Grünflächen wird auf die PUBA-Sitzung am 21.10.2021 vertagt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1

 

 

 

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    31.03.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Ausschuss für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten empfiehlt eine Änderung des B-Planes Nr. 83 dahingehend,

a) dass die textliche Festsetzung Nr. 7.1 ersatzlos gestrichen wird

oder

b) dass die Grundstückseigentümer/innen die Lage der von Bebauung freizuhaltenden privaten Grünflächen auf dem eigenen Grundstück selbst festlegen können.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu a)

Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0

zu b)

Ja-Stimmen: 4        Nein-Stimmen: 5      Enthaltungen: 0

 

Damit ist sowohl Beschlussvorschlag a) als auch b) abgelehnt und der B-Plan Nr. 83 wird nicht geändert.

 

 

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Ö 12  
Entsorgung von Zigarettenkippen  
Enthält Anlagen
VO/2652/21  
Ö 13  
Urban Pergola; Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2676/21  
Ö 14  
Flächenentsiegelung; Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2677/21  
Ö 15  
Rundwanderweg um das Binnenwasser; Planungskosten  
Enthält Anlagen
VO/2680/21  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16.1  
Lärmbelästigung Parkhaus am Bahnhof      
Ö 16.2  
Zigarettenkippen im Bereich des Küstengymnasiums      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2021_09_09_Umsetzung von Beschlüssen (462 KB)