Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde; hier: Arbeitsfeld Cap Arcona      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Sitzungsvorschau Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Hybrid-Sitzungen      
Ö 4.3  
Zwischenbericht Küstengymnasium      
Ö 4.4  
Erlaubniskarten für das Angeln im Hafen      
Ö 4.5  
Grüngutsammelstelle      
Ö 4.6  
Webcams im städtischen Internetauftritt      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2020  
SI/1867/20  
Ö 6     Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 6.1  
- Sitzung vom 10.12.2020  
SI/1867/20  
Ö 6.2  
- Sitzung vom 11.02.2021  
SI/2287/21  
Ö 7  
Angleichung des Auslagenersatzes der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2551/20  
Ö 8  
Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Stellv. Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2564/21  
Ö 9  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Stellv. Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
VO/2522/20  
Ö 10  
1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2432/20  
Ö 11  
Widmung von Teilflächen am Bahnhof (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2541/20  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 94 (Verbindungsstraße zwischen Wieksbergstraße und Am Holm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2553/20  
Ö 13  
Global Nachhaltige Kommune; Resolution und Umsetzung einer 2030-Agenda (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2557/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Umsetzung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene wird beschlossen und die Musterresolution von der Stadt Neustadt in Holstein unterschrieben. Konkret soll damit das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ in Neustadt in Holstein in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt realisiert werden.

 

   
    02.02.2021 - Tourismusausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

Die Umsetzung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene wird beschlossen und die Musterresolution von der Stadt Neustadt in Holstein unterschrieben. Konkret soll damit das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ in Neustadt in Holstein in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt realisiert werden.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen:  Enthaltungen:

 

Herr Schmidt ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

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    04.02.2021 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Die Umsetzung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene wird beschlossen und die Musterresolution von der Stadt Neustadt in Holstein unterschrieben. Konkret soll damit das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ in Neustadt in Holstein in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt realisiert werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    25.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Umsetzung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene wird beschlossen und die Musterresolution von der Stadt Neustadt in Holstein unterschrieben. Konkret soll damit das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ in Neustadt in Holstein in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt realisiert werden.

 

Die Stadt Neustadt in Holstein behält die Hoheit und vollständige Einwirkungsmöglichkeiten bei allen zukünftigen Entscheidungen im Rahmen einer engen Abstimmung mit der Selbstverwaltung.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 14     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Zugriffe Hybrid-Videokonferenzen      
Ö 14.2  
Beschlusslage Benutzungs- und Gebührensatzung Grüngutsammelstelle      
Ö 14.3  
Telefonische Erreichbarkeit des Tourismus-Services      
Ö 14.4  
Raumluftfilter / CO²-Messgeräte      
Ö 14.5  
Badesteg Strandbad      
Ö 14.6  
Digitale Ausstattung von SuS      
Ö 14.7  
Anfragen in Sitzungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOPs 10 und 13: CDU-Anträge vom 25.02.2021 (407 KB)