Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Stadtwerkeausschuss
Datum: Mo, 22.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.03.2015  
SI/1151/15  
Ö 4  
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 16. Dezember 1996  
Enthält Anlagen
 VO/1333/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss 2014  
VO/1337/15  
Ö 6  
Konzessionsvereinbarung Strom und Gas (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1248/15  
Ö 7  
Konzessionsvereinbarung Wasser (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1249/15  
Ö 8  
Vertragsangelegenheiten  
VO/1339/15  
Ö 9  
Anpassung der Fernwärmeverträge  
Enthält Anlagen
 VO/1340/15  
    VORLAGE
    Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Anpassung der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung zu beschließen

Beschlussvorschlag:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Anpassung der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung zu beschließen.

 
   
    22.06.2015 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Anpassung der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

800

 
   
    02.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Anpassung entsprechend der Anlage der Fernwärmeverträge an die aktuelle Rechtsprechung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Herr Schumacher betritt den Raum.
Ö 10  
Anfragen und Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)