Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Toilettenanlage Parkplatz Gogenkrog      
Ö 2.2  
Parkplatzsituation Marienhof      
Ö 2.3  
Müllsammelaktion in Neustadt in Holstein      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Anbaden 2015      
Ö 3.2  
Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Cap Arcona Gedenktag      
Ö 4.2  
2. Europäische Skulpturen Triennale      
Ö 4.3  
Hafenausbaggerung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2015  
SI/1145/15  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 26.02.2015  
SI/1145/15  
Ö 7  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet zwischen der Staße Braunshof und der Ostsee, hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1285/15  
Ö 8  
vorhabenbezogene 7. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1300/15  
Ö 9  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Grüngutsammelstelle (Bericht StvV: Vorsitzender Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
 VO/1296/15  
Ö 10  
1. Nachtragshaushalt Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1304/15  
Ö 11  
Antrag zur Bürgerbefragung in Neustadt in Holstein zur Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Ortsteil Rettin hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Fraktion Herr Dr. Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
 VO/1306/15  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung wird um Beratung und Entscheidung gebeten

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Beratung und Entscheidung gebeten.
   
    23.04.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss: Antrag von der CDU- und BGN-Fraktion

  1. Die von der Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragte konsultative Bürgerbefragung nach § 16 c Abs. 3 GO in Neustadt in Holstein zur Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Ortsteil Rettin wird abgelehnt.
     
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnmobilstellplatz Rettin) vom 20. Februar 2014 nunmehr unverzüglich umzusetzen.

 

Die erforderlichen Planungsaufgaben sind extern zu vergeben.

 

Die weiterhin erforderliche Bauleitplanung ist auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des BauPA am 7.5.2015 zu setzen und zu beraten.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

12 Nein – Stimmen

 

Der Antrag ist angenommen.
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Stand Widerspruchsverfahren Zensus      
Ö 12.2  
Bodenbelag Grundschule am Steinkamp      
Ö 12.3  
Auflösung Wasserschutzpolizei      
Ö 12.4  
Osterfeuer am Hafen      
Ö 12.5  
Dünensteg in Pelzerhaken      
Ö 12.6  
Dagny      
Ö 12.7  
Neuauflage Feuerwehrbedarfsplan      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)